Breite Mehrheit stimmte dem Jahreshaushalt mit einem Loch von 1,7 Mio. Euro zu

Hoffen auf den Tourismus

Frielendorf. Ein Defizit von knapp 1,7 Mio. Euro weist der Haushalt der Gemeinde Frielendorf auf. Ohne die Stimmen der Freien Wähler (FWG) und bei Enthaltung eines SPD-Abgeordneten stimmte die Gemeindevertretung dem Zahlenwerk mit großer Mehrheit zu.

SPD-Sprecher Gerhard Pflug unterstrich in der Debatte, dass das Loch im Vergleich mit dem im Etat des Vorjahres kleiner wurde (minus 290 000 Euro), und dass es keine Nettoneuverschuldung gibt. Der Ansatz von 1,1 Mio. Euro Gewerbesteuer bringt ein deutliches Plus von 400 000 Euro. Positiv sei weiter, dass die Ausgaben leicht reduziert wurden. „Aber es liegen zwei weitere schwierige Jahre vor uns, ab 2014 muss jede Investition auf den Prüfstand“, sagte Pflug.

Für die FWG sprach Vizefraktionssprecher Dietmar Dunkel. Ein unausgeglichener Haushalt sei nicht einfach so hinnehmbar, „hier und da gibt es Ansätze, die nicht sein müssen“. Dunkel kreidete den Schuldenstand von 43 Mio. Euro und die Prokopfverschuldung in Höhe von 5400 Euro an, die zweithöchste im Landkreis. Besonders hakte Dunkel beim Wellness-Paradies und dem erforderlichen Kostenzuschuss in Höhe von 160 000 Euro nach. Er prophezeite, die Gemeinde werde keinen Betreiber finden, und die Freien Wähler seien stets gegen den Bau gewesen. Sparpotenzial sieht die FWG im Fuhrpark durch interkommunale Gerätenutzung und beim Brandschutz.

„Am Wellness-Paradies hängt die Zukunft des Ferienwohnparks.“

Bürgermeister Fey

Dietrich Hahn (CDU), der anschließend sprach, wies Dunkels Beitrag energisch zurück. Statt Antworten habe er nur Fragen geboten, vom gelobten Gewerbesteueraufkommen in Höhe von 1,1 Mio. Euro stammten 400 000 Euro aus dem Bereich Tourismus. Das Negativ-Beispiel sei in Oberaula-Hausen zu besichtigen, dort gehe es nur noch darum, „wie man das Sterben gestaltet“. Einnahmen müssten Investitionen vorausgehen. „Sie bringen gebetsmühlenartig immer das alte Thema“, warf der CDU-Sprecher den Freien Wählern vor.

Stellschrauben drehen

Hahns Ansicht nach sind kommunale Haushalte unter den herrschenden Bedingungen gar nicht auszugleichen, allein schon der geringeren Schlüsselzuweisung und der Pflichtaufgaben wegen. Hinzu kämen höhere Zinsen, die allein schon das Haushaltsloch reißen würden. Die einzige Handlungsmöglichkeit der Gemeinde liege bei den eigenen Stellschrauben, schloss Hahn und kündigte geschlossene Zustimmung an.

Dank an Opposition

Auch Bürgermeister Birger Fey ergriff das Wort und bezog insbesondere zum Wellness-Paradies Stellung: „Daran hängt die Zukunft des Ferienwohnparks.“ Er versprach alles zu tun, um das Defizit zu verringern und dankte der CDU für ihre „konstruktive Opposition“.

Von Anne Quehl

Quelle: HNA

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