CDU sei bei Abstimmungen nicht unabhängig

Bauherr spendete an Stadt Homberg - FWG: "Geschmäckle"

Homberg. Es war ein Abend der großen Entscheidungen, der Emotionen - und Vorwürfe. Gut zwei Wochen vor der Kommunalwahl eskalierte am Donnerstag eine Diskussion im Homberger Parlament.

Die Vorwürfe: Die Stadt hatte von Wilhelm Schneider (Bauherr an der Nordumgehung) eine Spende über 5000 Euro entgegengenommen. Dies wertete Günther Koch (FWG) als groben Fehler und unterstellte Geschmäckle. „Die Spende passt zum jetzigen Zeitpunkt nicht“, so Koch. Schneider setze die Stadt auf der einen Seite unter Druck und spende auf der anderen Seite. „Das bereitet mir Bauchschmerzen.“

Und: Die CDU habe eine Garage von Schneider gemietet und sei somit bei den Abstimmungen über dessen Vorhaben nicht unabhängig. Daher dürfe die CDU nicht mitstimmen, forderte Koch.

Die Spende

Was Koch treibe, sei grenzwertig für einen Stadtverordneten, sagte Bürgermeister Dr. Nico Ritz. Es sei nicht verrucht, dass die Stadt eine Spende entgegennehme. Der Magistrat habe darüber ausführlich diskutiert und eine sinnvolle Lösung gefunden. Das Geld sei auf einem Verwahrungskonto geparkt. Man werde das Geld erst anrühren, wenn alle Vorgänge um das Bauvorhaben an der Nordumgehung abgeschlossen seien. Sollte es Ungereimtheiten geben, werde man das Geld zurückgeben. Außerdem habe Koch - wie die anderen Stadtverordneten - die Information des Magistrats über die Spende vertraulich erhalten.

Der Ärger

Deutliche Worte fand Stefan Gerlach (SPD): Es kotze ihn an, sich solch einen Schwachsinn anhören zu müssen, sagte er in Kochs Richtung. Man habe in Homberg ein Problem mit Investoren, denn man stelle ihnen immer Beinchen, sagte Reinhard Fröde (CDU). Von dem kleinen Mietbetrag für die Garage mache die CDU ihre Entscheidung nicht abhängig, betonte Claudia Ulrich.

„Die Vorwürfe sind eine Unverschämtheit und gehen gegen die Ehre.“ Und: Schneider habe auch in seiner Heimatgemeinde Geld für den Kindergarten gespendet. Solche Spenden waren am Freitag auf HNA-Anfrage aber weder in Korbach noch in Vöhl bekannt.

Es sei eine private Spende, für die Homberger Kindergärten, so Schneider gegenüber der HNA. Es sei unmöglich, was ihm unterstellt werde.

• Abstimmung: Ein Stadtverordneter sah einen Widerstreit der Interessen. Alle anderen waren gegen einen Ausschluss der CDU bei der Abstimmung.

Quelle: HNA

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