Fraktionsmitglieder sehen keine Basis für Zusammenarbeit

Homberg: Grüne trennen sich von Delf Schnappauf

Delf Schnappauf

Homberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Homberg und Delf Schnappauf gehen ab sofort getrennte Wege. Nach ausführlicher Diskussion in zwei Fraktionssitzungen haben die Grünen beschlossen, sich vom parteilosen Fraktionsmitglied Delf Schnappauf zu trennen, teilt der Fraktionsvorsitzende Klaus Bölling mit.

Und weiter: Die Fraktionsmitglieder Klaus Bölling, Hilmar Höse, Dietrich Habbishaw und die beratend teilnehmende Stadträtin Ulrike Otto sahen keine gemeinsame Basis mehr für eine vertrauensvolle, inhaltliche Zusammenarbeit mit Schnappauf.

Ausschlaggebend für den Beschluss waren vor allem die Diskussionen um das Homberger Innenstadtkonzept. Die Mehrheit der Fraktion bewerte die vorgelegte Projektstudie positiv und sehe in der Ideensammlung eine gute Voraussetzung für die Entwicklung der Innenstadt. Vor allem die Darstellung dieses Projekts im durch Schnappauf betriebenen Blog „Homberger Hingucker“ war für die Fraktion nicht mehr tragbar. Die Darstellung Hombergs und der Homberger Politik in diesem Blog durch ein Fraktionsmitglied widerspreche in weiten Bereichen der Mehrheitsmeinung der Fraktion.

Die Grünen legen Wert darauf, dass es keinen Fraktionszwang gibt und dass jeder Stadtverordnete frei in seiner Abstimmung ist. Das gelte auch weiterhin. „Wir können es aber als Fraktion nicht mehr tragen, dass eine abweichende Meinung und damit die fraktionsinterne Auseinandersetzung im Blog öffentlich ausgetragen werden“, so Bölling. Der Zusammenschluss von Stadtverordneten zu einer Fraktion setze eine weitgehende inhaltliche Übereinstimmung und eine gemeinsame Vertretung der Politik nach außen voraus. „Diese Basis ist leider nicht mehr gegeben.“

Da Delf Schnappauf sein Mandat als Parteiloser über die Liste der Grünen bekommen hat, fordert ihn die Fraktion auf, dieses Mandat zurückzugeben, damit es im Sinne der Wähler, die für die Grünen gestimmt haben, durch eine Stadtverordnete wahrgenommen werden kann, die die inhaltlichen Ziele der Partei und der Fraktion innerhalb der Stadtverordnetenversammlung vertritt.“

Die Fraktion bedauere diese schwerwiegende Entscheidung, da sie die vergangene Arbeit von Schnappauf, insbesondere in den Akteneinsichtsausschüssen, nach wie vor schätze. „Leider konnte in den ausführlichen Diskussionen innerhalb der Fraktion keine Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit gefunden werden“, erklärt Bölling. (may)

Quelle: HNA

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