Über Sprung unter den Rettungsschirm soll heute entschieden werden

Homberg setzt den Rotstift an

Homberg. Heute Abend soll sich entscheiden, ob die Stadt Homberg unter den Rettungsschirm des Landes schlüpft. Eine mehrheitliche Zustimmung der Fraktionen gilt in der Stadtverordnetensitzung als wahrscheinlich. Kommt es dazu, muss die Stadt sparen und zugleich mehr Geld einnehmen.

„Wir werden zehn Prozent in nahezu allen Bereichen kürzen müssen“, sagt Bürgermeister Martin Wagner im HNA-Gespräch. Durch die Sparvorschläge soll das durchschnittliche Defizit bis spätestens 2020 ausgeglichen werden. Homberg werde die Lücke voraussichtlich 2015 schließen.

„Die Belastungen werden nicht so dramatisch sein, dass man von einer Rasenmähermethode reden könnte“, sagt Wagner. Er freue sich, dass man in der Haushaltskonsolidierungsgruppe gemeinsam Lösungen gefunden habe. „So können wir unsere Handlungsfähigkeit behalten.“

Anders als ursprünglich geplant kann aber nicht mit einer Verringerung der Kreisumlage ab 2015 um einen Prozentpunkt gerechnet werden. Das sollte der Stadt eigentlich 125 800 Euro einsparen. „Vom Land wurde das aber nicht anerkannt“, sagt Wagner. Stattdessen rechne man bei der Gewerbesteuer statt mit 4,5 Mio. Euro Einnahmen nun mit 5 Mio. Euro. „Das haben wir auch schon erreicht“, betont Wagner. Diese Einschätzung sei also realistisch.

Windkraft verschoben

Um ein Jahr verschoben werden die Planungen für Windkraftanlagen, und somit verschiebt sich auch die Gewinnerwartung daraus. Ursprünglich war mit Pachteinnahmen ab 2014 von rund 200 000 Euro gerechnet worden.

Den Rotstift will die Stadt bei der Instandhaltung von Gebäuden und Fahrzeugen ansetzen. Dafür soll künftig weniger Geld ausgegeben werden. Und der Stadtmarketingverein müsste zum Beispiel 2014, 2015 und 2018 jeweils mit 10 000 Euro weniger Geld auskommen. Die Kindergartengebühren würden in den Randzeiten der Betreuung ansteigen. „Das wird etwa zwei Euro pro Kind und Monat ausmachen“, sagt Wagner. Auch die Friedhofsgebühren sollen steigen (wir berichteten).

Keine Explosion

Die Steuern würden erhöht: Von der Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze erwarte man eine Mehreinnahme von 205 650 Euro/Jahr ab 2013 und ab 2014 von rund 440 000 Euro. Mit unserer Erhöhung auf 350 Punkte und ab 2015 auf 400 Punkte sind wir im Vergleich zu anderen Städten im Landkreis noch relativ moderat. „Die Kosten explodieren nicht.“

Große Kostenfalle

Die Stadt habe auch etwas von dem Rettungsschirm: 15,9 Millionen Euro stünden Homberg zur Verfügung, um den Haushalt zu konsolidieren. „Wir würden Kassenkredite in Höhe von 11 Millionen Euro ablösen“, sagt Wagner. Denn bei den Kassenkrediten sehe er das höchste Risiko für Zinsänderungen und somit auch die größte Kostenfalle. Die Zinsen würden irgendwann wieder steigen und somit die Belastung für den Haushalt. „Eine Erhöhung um nur ein Prozent würde unseren Haushalt mit 150 000 Euro belasten“, erklärt Wagner. (may)

• Heute: Öffentliche Stadtverordnetensitzung, 19 Uhr, Stadthalle Homberg.

Quelle: HNA

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