Thüringische Delegation besuchte Sicherungsverwahrung

JVA Schwalmstadt: Verhandlungen kurz vor Abschluss

Dietmar Herz

Schwalmstadt. Die Verhandlungen über eine gemeinsame Sicherungsverwahrung zwischen Hessen und Thüringen sind in der heißen Phase. Das bestätigten beide Justizministerien auf Anfrage der HNA.

Am Donnerstag besuchten Delegationen aus beiden Ministerien die JVA in Schwalmstadt und machten sich ein Bild über die dortige Sicherungsverwahrung und den möglichen Standort eines Gefängnisneubaus.

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Die Gäste aus Thüringen zeigten sich beeindruckt von der „sehr guten individuellen Betreuung“, die in der Schwalmstädter Haftanstalt geleistet werde. Weiterhin äußert man sich nur verhalten zur Standortfrage. Es werde allerdings „keine Überraschungen geben“, erklärte Prof. Dr. Dietmar Herz, Staatssekretär im thüringischen Justizministerium. Eine Kooperation zwischen den beiden Bundesländern sei zu 90 Prozent sicher, sagte Herz. „Wir sind auf einem guten Weg, es gibt keine Differenzen.“

Beide Ministerien wollen eine schnelle Entscheidung, erklärte auch der hessische Justizstaatssekretär Dr. Rudolf Kriszeleit. Man sei sich tatsächlich zu 90 Prozent einig, aber es sei wie bei jedem Marathon: „Die letzten zehn Prozent sind die schwersten.“ Auf einen Standort will Kriszeleit sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht festlegen. Über die beiden genannten Standorte Schwalmstadt und Weiterstadt hinaus werde es keine Überraschungen geben.

In Thüringen geht man davon aus, dass die Verhandlungen spätestens Ende Juni abgeschlossen sind und mit einem Staatsvertrag besiegelt werden.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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