Gefahrenabwehr gehört zu den Aufgaben der Beamten, Bagatellunfälle nicht unbedingt

Kein Einsatz für die Polizei

Nur eine Übung: Polizisten führen einen randalierenden Fußballfan ab. Archivfoto:  nh

Schwalm-Eder. Tonnenschwere Ungetüme quälen sich fast täglich durch den Landkreis. Die Polizei begleitete im vergangenen Jahr 1400 Schwertransporte – 2700 Anfragen wurden bearbeitet. Zu den originären Polizeiaufgaben gehört dies nicht. Bei der Begleitung von Schwertransporten wird die Polizei im überwiegenden Interesse des Transportunternehmens verkehrsregelnd tätig, heißt es im Fachjargon des hessischen Innenministeriums. Aus diesem Grund ist die Begleitung nach der hessischen Verwaltungskostenordnung gebührenpflichtig.

Schwertransporte, Facebook-Partys und Bagatellunfälle – sind diese Einsätze nötig? „Für polizeifremde Tätigkeiten gibt es keine verbindliche Definition. In der Regel versteht man hierunter nicht hoheitliche Aufgaben, die auch von privaten Dienstleistern wahrgenommen werden könnten“, sagt Mark Kohlbecher, Pressesprecher des hessischen Innenministeriums.

In einigen Bundesländern wird beispielsweise erwogen, kleinere Unfälle nicht mehr von Polizisten aufnehmen zu lassen oder diese Leistung den Kfz-Versicherungen in Rechnung zu stellen. Diese Vorstöße hat es in den vergangenen Jahren zwar häufiger gegeben, entsprechende Erlasse sind bislang aber nicht ergangen.

Gefahren abwehren

In Hessen gilt laut Innenministerium derzeit folgende Regelung: Melden Unfallbeteiligte einen Verkehrsunfall, bei dem nur Sachschaden entstanden ist und davon ausgegangen werden kann, dass keine, eine unbedeutende oder eine geringfügige Ordnungswidrigkeit zugrunde liegt und ein Einsatz der Polizei nicht erforderlich ist, kann grundsätzlich davon abgesehen werden, dass Beamte an die Unfallstelle kommen.

Facebook-Partys und Einsätze bei Großveranstaltungen können sehr wohl in das Aufgabenspektrum der Polizei fallen. „Der Einsatz von Polizeibeamten bei Sportveranstaltungen richtet sich nach der individuellen Gefährdungseinschätzung der örtlichen Polizeidienststelle“, sagt Kohlbecher.

Originäre polizeiliche Aufgaben ergeben sich unmittelbar aus gesetzlichen Bestimmungen. Die Gefahrenabwehr gehört dazu. Dies ergibt sich aus dem hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung.

„Vor dem Einsatz gibt es zumeist ein Gespräch mit dem Veranstalter, dem zuständigen Ordnungsamt und der Polizei“, sagt Markus Brettschneider, Sprecher der Polizei im Schwalm-Eder-Kreis.

In die Bewertung der Veranstaltung flößen Erkenntnisse aus den Vorjahren und aktuelle Trends mit ein. Am Ende werde eine Gefahrenprognose erstellt, nach der sich der Polizeieinsatz und die Auflagen für den Veranstalter richten.

„Das Alter der möglichen Gäste und der Alkoholkonsum spielen dabei eine große Rolle“, sagt Brettschneider. Hinzu kämen die verschiedenen Aufträge der Polizei wie die Verkehrsregelung, die Streifentätigkeit und Jugendschutzkontrollen. Bei Viva Fritzlar und beim Pferdemarkt in Fritzlar kontrollierten die Beamten beispielsweise die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes.

Polizeipräsenz bei Fußballspielen gebe es aber eher selten. Dies gelte für die meisten Sportveranstaltungen. Dabei komme es zusätzlich auf die Mannschaft und die jeweilige Spielklasse an.

Da es sich in diesen Fällen um Gefahrenabwehr handelte, für die die Polizei originär zuständig ist, werden für solche Einsätze keine Kosten erhoben, sagt Mark Kohlbecher.

Von Damai D. Dewert

Quelle: HNA

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