Klage: Wahl soll wiederholt werden

Martin Michel

Schrecksbach. Die Klage des Privatmannes Lars Diehl gegen die Gemeindevertretung von Schrecksbach wegen Wahlanfechtung zielt darauf ab, dass die Wahl zur Gemeindevertretung wiederholt wird. Darauf weist Martin Michel, Vorsitzender der Gemeindevertretung, hin.

Außerdem sei im Protokoll der konstituierenden Sitzung Ende April festgehalten, dass Lars Diehl selbst, der für die CDU auch im Parlament sitzt, den Inhalt seinen Einspruchs zur Gültigkeit der Wahl vorgelesen hat. Damit sei der Inhalt allen Parlamentariern zur Kenntnis gebracht worden, stellt Michel fest. Der Einspruch wurde später mehrheitlich abgelehnt.

Inhalt der Klage von Diehl sei auch, dass dieser Beschluss der Gemeindevertretung zur Gültigkeit der Wahl aufgehoben und die Wahl als ungültig festgestellt werde. (jkö)

Quelle: HNA

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