Klausurtagung der Niedensteiner CDU: Stadt muss Personal sparen

Niedenstein. Die Niedensteiner CDU spricht sich vehement gegen Steuer- und Gebührenerhöhungen aus. Höhere Steuern seien nicht nur ungerecht, sondern für Niedenstein auch ökonomisch falsch. Zu dieser Erkenntnis gelangten die CDUler während einer Klausurtagung zum Haushalt.

Diejenigen, die in Niedenstein wohnen, gebaut haben, einen Handwerks- und Gewerbebetrieb weiterführen oder neu aufgebaut haben, würden bestraft, heißt es in der Mitteilung der Partei.

Die Vorschläge zur Konsolidierung werde man in der Haushaltsberatung als Antrag einbringen, heißt es weiter.

Aktuell könne das Haushaltsdefizit um 115.000 Euro verringert werden, indem die Projekte Bauleitplanung Landwirtschaft (Veränderungssperre) und die Einführung der gesplitteten Abwassergebühren storniert würden. Außerdem müsse die Verwaltung weiter verschlankt werden. Die eineinhalb unbesetzten Stellen sollten auch langfristig eingespart werden.

Es ist aus Sicht der CDU nicht nachvollziehbar, wie eine Gemeinde mit fünftausend Einwohnern und verhältnismäßig bescheidenen eigenen Steuereinnahmen unter anderem ein Hallenbad, fünf Gemeinschaftshäuser und ein Multifunktionshaus unterhält. Nun kämen noch ein weiteres Gemeinschaftshaus und ein eigenes Museumsgebäude dazu. Man müsse versuchen, die Defizite dort zu verringern, wo sie verursacht werden. Das Beispiel vergleichbarer Gemeinden zeige, dass dies möglich sei. (ddd)

Quelle: HNA

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