DRK-Seniorenheim wird aufwändiger saniert

Pro Kopf wird kräftig gespart

schwalmstadt. Im vergangenen Jahr war in Schwalmstadt kein Nachtragshaushalt benötigt worden, in diesem Jahr allerdings schon. Und zwar, weil die Stadt als Darlehensnehmer für das Rote Kreuz (DRK) in Sachen Modernisierung des Seniorenheims „Am Schwalmberg“ auftritt. Das erläuterte Bürgermeister Dr. Gerald Näser in seiner Einbringungsrede vor dem Stadtparlament.

Der DRK-Kreisverband nutzt ein Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds, dürfe aber nicht unmittelbar als Darlehensnehmer auftreten, deshalb übernimmt das die Stadt. „Zins- und Tilgungsleistungen erfolgen dann direkt durch das Rote Kreuz, insoweit handelt es sich dabei aus Sicht der Stadt Schwalmstadt um einen durchlaufenden Posten“.

„Im Moment gehören wir zu den Gewinnern des neuen Kommunalen Finanzausgleichs.“

Bürgermeister Dr. Näser

Im Sommer hatte es bereits die Zustimmung für eine Darlehensaufnahme über 268 000 Euro gegeben. Zwischenzeitlich habe sich der Umfang vergrößert, das DRK erhalte eine erhöhte Landesförderung über mehr als 1 Mio. Euro, davon 60 Prozent als Darlehen, den Rest als Landeszuschuss.

Eingearbeitet sind auch die Mehrkosten bei der Modernisierung der Kindertagesstätte Regenbogen in Ziegenhain (70 000 Euro, wir berichteten).

Der Ergebnishaushalt bleibt unverändert (5000 Euro wurden noch zusätzlich für die Seniorenarbeit aufgenommen).

Näser merkte an, dass die erste Modellberechnung des neuen Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) für Schwalmstadt Anlass zur Hoffnung gebe, „im Moment gehören wir zu den Gewinnern des neuen KFA und dürfen ab 2016 mit deutlich höheren Schlüsselzuweisungen rechnen.“ Allerdings verlange das Innenministerium in den künftigen Haushaltsplänen von den Kommunen mit unausgeglichenen Haushalten Mindestkonsolidierungsbeiträge von 40 Euro bis 75 Euro je Einwohner und Jahr, „wir sprechen also von Einsparbeträgen von 720 000 Euro bis 1,35 Mio. Euro.“ Außerdem seien die Aufsichtsbehörden angewiesen worden, ihre Aufsicht wesentlich beschränkender auszuüben. Näser: „Auf den Konsolidierungsbeirat kommt in den nächsten Wochen also eine Menge Arbeit zu.“

• Beraten und abgestimmt wird in der Stadtverordnetensitzung am Donnerstag, 11. Dezember, voraussichtlich 19 Uhr, Rathaus Ziegenhain.

Von Anne Quehl

Quelle: HNA

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