Kostendruck steigt: Städte und Gemeinden bauen die Zusammenarbeit aus

Beim Winterdienst klappt’s: Städte und Gemeinden arbeiten in vielen Bereichen zusammen. Niedenstein und Bad Emstal haben einen gemeinsamen Bauhof und Winterdienst. Archivfoto: nh

Schwalm-Eder. In Zeiten knapper Finanzen haben Lokalpolitiker nur noch wenige Gestaltungsmöglichkeiten. Eine Lösung ist die interkommunale Zusammenarbeit.

„Erst bin ich Metzer, dann bin ich Chattengauer.“ So beschreibt Niedensteins Bürgermeister Werner Lange die Ausweitung der Identität in die Region. Lange ist zwar kein Metzer, aber dieses Beispiel beschreibt, dass Städte und Gemeinden näher zusammenrücken. Wenn sie über die Stadtgrenzen hinweg kooperieren, nennt man das interkommunale Zusammenarbeit.

Niedenstein teilt sich einen Bauhof und eine touristische Arbeitsgemeinschaft mit Bad Emstal (Landkreis Kassel), eine Krankenpflegestation und ein Gewerbegebiet mit Gudensberg und ist im Abwasserverband Mittleres Emstal unter anderem mit Fritzlar zusammengeschlossen. Auch die Personaldienstleistungen werden nicht mehr im eigenen Rathaus erbracht. Verwaltungsmitarbeiter in Gudensberg sind für die Gehaltsabrechnungen zuständig. „Wir alle hatten Bedenken Aufgaben aus der Hand zu geben“, sagt Lange. Dabei gehe es nicht nur um die Befürchtung, Kompetenzen zu verlieren, sondern auch darum, die eigene Identität zu verwässern.

In der Stadtverordnetenversammlung seien die Entscheidungen aber meist einstimmig gefallen. „Uns blieb aus wirtschaftlicher Sicht oft nichts anderes übrig.“ Der gemeinsame Bauhof mit Bad Emstal kostet die Stadt jährlich 150.000 Euro weniger. Er ist als Zweckverband organisiert. In der Verbandsversammlung sitzen Mitglieder aus beiden Parlamenten.

„Wir hatten mit nur noch acht Mitarbeitern eine kritische Größe erreicht. Den Winterdienst hätten wir nicht mehr organisiert bekommen“, sagt Lange. „Viele Leistungen, die wir auf kommunaler Ebene erbringen wollen, sind finanziell überhaupt nicht mehr darstellbar“, moniert er. Die Pflegestation könnten sich weder Gudensberg noch Niedenstein leisten. Zusammen gehe es noch.

Meistens geht’s ums Geld

Eine wichtige Rolle bei der interkommunalen Zusammenarbeit spielt also das Geld: Gudensberg und Niedenstein wollen ihre Standesämter zusammenlegen. „Wir müssen drei Standesbeamte vorhalten. Arbeit gibt es aber nur für etwa eine Viertel Stelle.“ Die Einwohner sollten sich möglichst nicht eingeschränkt fühlen, sagt Lange. Aber der Kostendruck für Städte und Gemeinden nehme immer mehr zu. Mittelfristig könne es für Einwohner auch zu Einschnitten kommen.

Auch beim gemeinsamen Gewerbegebiet ging es ums Geld: Gudensberg hätte die Erschließung an der A 49 alleine realisieren können. Für die interkommunale Zusammenarbeit gab es aber Zuschüsse. EU, Bund und Land förderten oftmals nur noch, wenn Städte und Gemeinden zusammenarbeiteten. Eine Bedingung, die nicht immer zu besseren Ergebnissen führen müsse, gibt Lange zu bedenken.

„Uns Kommunalpolitikern muss dabei aber klar sein, dass es oftmals keinen Weg mehr zurück gibt“, warnt Lange. Die Zusammenarbeit bei der Kläranlage und beim Pflegedienst könnte wohl nicht mehr aufgelöst werden. Dies gelte auch für viele andere Beispiele.

Von Damai D. Dewert

Quelle: HNA

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