Dringlichkeitsantrag zum Ankauf von Eon-Mitte-Anteilen scheiterte im Parlament

Kreistag verschiebt Votum

Zurück in die Zukunft? Es ist im Gespräch, nach dem Verkauf von Eon Mitte durch den Mutterkonzern wieder den alten Versorger EAM (hier das Archivfoto der Zentrale in der Monteverdistraße) in kommunaler Hand aufleben zu lassen. Archivfoto: Heiko Meyer

Hofgeismar. Kein Votum zu einem möglichen Ankauf von Anteilen des Energiekonzerns Eon Mitte durch den Landkreis Kassel. Gestern scheiterte der Versuch, das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung des Kreistages zu setzten, der in der Stadthalle Hofgeismar tagte. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag scheiterte knapp an der Zweidrittelmehrheit.

SPD und Linke, die den Antrag gemeinsam eingebracht hatten, kamen mit den Grünen, die ihn unterstützten, sowie der Stimme der Tierschutzpartei auf 53 Stimmen. Es fehlte somit eine an den zwei Dritteln im Parlament der 81 Mandatsträger. CDU, FDP, Freie Wähler (FW) und FDP hatten gegen den Antrag gestimmt, der Pirat enthielt sich.

Nachdem die Eon AG entschieden hat, sich unter anderem von dem Regionalversorger Eon Mitte zu trennen, solle der Kreistag Landrat Uwe Schmidt unterstützen, „alle Optionen für den Ankauf von Anteilen des Energiekonzerns Eon Mitte ergebnisoffen zu prüfen“, hieß es in dem Dringlichkeitsantrag.

Der Mutterkonzern hält 73 Prozent an Eon Mitte. Die übrigen 27 Prozent halten zwölf Landkreise sowie die Stadt Göttingen. Der Anteil des Landkreises Kassel beträgt derzeit 3,3 Prozent.

Signal nach außen

Bei der Prüfung eines Ankaufs seien insbesondere die Beteiligung von Partnern aus dem Bereich der kommunalen Unternehmen, der Kommunen sowie Bürgebeteiligungen und Genossenschaftsmodelle zu prüfen, forderten SPD und Grüne. „Grundsätzlich sind regionale Lösungen gegenüber externen Beteiligungen zu bevorzugen. Der Erhalt regionaler Arbeitsplätze ist ein zwingendes Kriterium.“ Außerdem solle der Landrat zur Bewertung des Unternehmens Eon Mitte in Absprache mit den anderen Anteilseignern ein Wertgutachten durch einen externen Wirtschaftsprüfer in Auftrag geben.

Ob der Landkreis Kassel Anteile von Eon Mitte kaufen solle, darüber könne man sicherlich streiten, meinte Landrat Uwe Schmidt. Zunächst gehe es darum, ob der Antrag dringlich sei oder nicht. Dies zu entscheiden, sei Sache des Parlamentes. Nach seiner Meinung wäre es aber ein „überzeugendes und sehr schönes Signal nach außen“, wenn der Kreistag ihm ein Mandat erteile, einen Anteilsankauf zu prüfen. Diese Position könne er dann im Lenkungsausschuss und in den Verhandlungen mit Eon vertreten. KOMMENTAR

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Von Michael Schräer

Quelle: HNA

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