Kreis weist Vorwürfe von Bürgermeister zurück

Geplante Tankstelle in Sand: Kritik „völlig unangebracht“

Harald Kühlborn

Kreis Kassel/Bad Emstal. Die Kritik von Bad Emstals Bürgermeister Ralf Pfeiffer am Verhalten des Landkreis Kassel im Zusammenhang mit der geplanten Tankstelle im Bad Emstaler Ortsteil Sand hat Kreispressesprecher Harald Kühlborn als „völlig unangebracht“ zurückgewiesen.

Von Anfang an sei allen Beteiligten bekannt gewesen, dass das für die Tankstelle ausgewählte Grundstück kurz vorm Kreisel in Sand durch seine Lage im Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebiet „nicht gerade die besten Voraussetzungen für ein einfaches Genehmigungsverfahren bietet, da ein Tankstellenbau in diesen sensiblen Bereichen grundsätzlich untersagt ist“, so Kühlborn weiter.

Der Landkreis Kassel habe daher bereits „frühzeitig und intensiv auf die planerischen Notwendigkeiten hingewiesen, um eine Ausnahmegenehmigung vom grundsätzlichen Verbot eines Tankstellenbaus in einem Wasserschutzgebiet zu erhalten“, betont der Kreispressesprecher. Bereits im Mai und damit vor dem Eingang des Bauantrags habe die Untere Wasserbehörde des Landkreises über die Notwendigkeit eines Gutachtens der Hessischen Landesanstalt für Umwelt und Geologie (HLUG) in Wiesbaden für eine Genehmigung des Bauvorhabens informiert.

Wegen des für das Projekt bestehenden Zeitdrucks hatte sich der Landkreis bei der HLUG um eine schnelle Begutachtung bemüht und so ein Ergebnis noch im Juli 2013 erreicht. Gutachten und die daraus entstehenden Folgerungen seien dem Planungsbüro am 24. Juli erläutert worden. Am 23. August habe es ein weiteres Gespräch zur Wasserschutzgebietsproblematik gegeben. „Der gesamte Ablauf war somit schnell und kundenorientiert“, betont Kühlborn.

Die Gemeinde könne sich auf die Hilfe der Kreisverwaltung verlassen. Kühlborn: „An Recht und Gesetz führt aber kein Weg vorbei“. Bürgermeister Pfeiffer könne sicher sein, dass mit den Planern alle Alternativen besprochen worden seien. „Die Entscheidung, ob sich ein Projekt unter den jeweiligen Rahmenbedingungen auch rechnet, können wir einem Investor allerdings nicht abnehmen“. (ant)

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare