Lange Verfahrensdauer

"Langsame Mühlen": Kommentar zum Termin für Wagner-Prozess

Homberg/Kassel. Das Landgericht Kassel wollte Anfang des Jahres einen Termin für eine Hauptverhandlung im Verfahren gegen Hombergs Bürgermeister Martin Wagner nennen, doch daraus wird nichts. HNA-Redakteurin Maja Yüce kritisiert das Vorgehen - ein Kommentar.

Ist er schuldig oder nicht? Seit vier Jahren gibt es keine Antwort auf diese Frage. Seit vier Jahren heißt es: abwarten. Seit vier Jahren wird Hombergs Bürgermeister Martin Wagner immer wieder mit dieser Frage konfrontiert. Eine Entscheidung gibt es nicht und wird es wohl so schnell nicht geben.

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Noch immer kein Termin für Wagner-Prozess

Bei dem Vorwurf geht es nicht darum, dass sich Wagner persönlich bereichert haben soll, es geht um den Verdacht, dass Wagner Fördergeld, das für den Stadtentwicklungsverein gedacht war, für die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt ausgeben haben soll. Für das Kasseler Landgericht ist das kein schwer wiegendes Vergehen, deshalb werden andere Fälle vorgezogen.

Verzögert wurde die Entscheidung auch dadurch, dass das Kasseler Landgericht 2012 zunächst das Verfahren ablehnte. Das Oberlandesgericht Frankfurt kippte diese Entscheidung jedoch – jetzt ist wieder das Landgericht zuständig.

Letztlich gilt es abzuwarten wie das Gericht entscheidet. Schon entschieden ist, dass die Mühlen beim Kasseler Landgericht im Fall Wagner offenbar besonders langsam mahlen. Denn Fakt ist auch, dass die Wartezeit darauf, dass der Hammer fällt, hierzulande oft lang ist. Laut des Bundesamtes für Justiz und des Statistischen Bundesamtes dauerten Entscheidungen in erster Instanz an deutschen Landgerichten im Jahr 2009 im Durchschnitt mehr als sechs Monate. Von Jahren ist dabei aber nicht die Rede

may@hna.de

Quelle: HNA

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