50.000 Euro fehlen für ausgeglichenen Haushalt 

Malsfeld erhöht möglicherweise bald die Grundsteuer

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Die Malsfelder Baugebiete sind proppenvoll: Obwohl die Gemeinde gut dasteht, muss sie die Grundsteuer für Hauseigentümer möglicherweise erhöhen.

Malsfeld. Hauseigentümer in Malsfeld müssen möglicherweise bald höhere Grundsteuern zahlen. 

Die Gemeinde Malsfeld steht im Kreisvergleich richtig gut da: Sie gilt laut aktuellen Berechnungen des Landkreises hinter Melsungen finanziell als zweitstärkste Kommune im Schwalm-Eder-Kreis. Für die Berechnung würden die finanzielle Situation der Kommunen, die Gebührensituation sowie demografische Faktoren zugrunde gelegt, sagte Bürgermeister Herbert Vaupel.

Obwohl das so ist, könne es sein, dass rückwirkend zum Jahresbeginn die Hebesätze für die Grundsteuern in Malsfeld erhöht werden müssten.

Die Gemeindevertreter hatten vergangenes Jahr eine Option dafür beschlossen, falls die Einnahmen zum Ausgleich des Haushalts 2018 benötigt würden.

Das Paradoxe: „Eine sehr hohe außergewöhnliche Gewerbesteuereinnahme aus dem Jahr 2016 ist Schuld daran“, erklärt Bürgermeister Herbert Vaupel.

2016 habe die Gemeinde von einem ortsansässigen Unternehmen eine außerplanmäßige Einnahme von 1,5 Millionen Euro erhalten. Und genau dieses Plus führe dazu, dass nun für das Haushaltsjahr 2018 die Einnahmen aus den Ausgleichszahlungen auf Null sinken und gleichzeitig die Ausgaben für die Kreisumlage steigen. Das Jahr 2016/2017 gilt als Berechnungsgrundlage.

Dennoch müsse der Haushalt ausgeglichen werden, damit er genehmigt werden könne, sagte Vaupel. Nach den bisherigen Berechnungen fehlen im Haushalt 2018 etwa 55.000 Euro dafür.

Das Geld könne aus der Grundsteuer kommen, sagte Vaupel. Er hält diese Lösung auch nicht für besonders glücklich, dennoch sieht er derzeit keinen anderen Weg, Einsparungen würden nicht viel bringen. Der endgültige Haushalt 2018 werde im Februar vorgestellt. Falls sich bis dahin keine andere Lösung finde, werde es so kommen müssen.

Die Erhöhung sei für die einzelnen Hauseigentümer aber keine all zu große Last, sagt Vaupel. Er rechnet durchschnittlich mit vier bis fünf Euro zusätzlichen Kosten pro Haus und Monat.

Bürgermeister Vaupel erklärt, warum die finanzielle Situation aktuell gut ist: Im Jahr 2017 wurden die Schulden von 9,5 auf 7,1 Millionen Euro reduziert. Seit dem Jahr 2014 habe die Gemeinde keine neuen Kredite mehr aufgenommen. Auch Kassenkredite (ähnlich dem Dispo) seien seit Mitte 2016 nicht mehr in Anspruch genommen worden. Das Gemeindevermögen betrage 35 Millionen Euro und die Gebühren und Beiträge wurden 2017 nicht erhöht. 

Im Falle einer Erhöhung der Grundsteuer soll der Hebesatz der Grundsteuer A von 320 Prozent auf 332 Prozent angehoben werden, der Satz bei der Grundsteuer B steigt von 320 Prozent auf 365 Prozent. Hintergrund: Im Haushalt 2018 müssen 1,5 Millionen Euro aufgefangen werden. Wegen der Berechnungsgrundlage aus 2016/2017 entfallen die Schlüsselzuweisungen von 709.000 Euro komplett, zusätzlich müssten 120.000 Euro gezahlt werden. Außerdem muss Malsfeld 700.000 Euro zusätzlich in diesem Jahr an Kreisumlage zahlen. Aus der der hohen Gewerbesteuerzahlung in 2016 wurde eine Rücklage von 850.000 Euro gebildet, die in den Haushalt eingebracht wird. Dazu erwartet die Gemeinde einen höheren Betrag aus der Grund- und Gewerbesteuerzahlung aus dem Ostheimer Gewerbegebiet. Falls dies nicht reicht, könne dies gemeinsam mit den höheren Hebesätzen zu einem ausgeglichenen Haushalt führen, sagte Bürgermeister Herbert Vaupel.

Quelle: HNA

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