In Zeiten knapper Kassen sparen Gemeinden zuerst an den freiwilligen Leistungen

Manches wird einfach zu teuer

Teurer Spaß: Das Europabad Treysa bezuschusst die Stadt mit 470 000 Euro. Es ist eine der großen freiwilligen Leistungen. Foto: nh

Schwalm-Eder. Es ist die Sahne auf dem Kuchen. Die freiwilligen Leistungen bezeichnen den Bereich in den kommunalen Haushalten, mit dem die Parlamentarier kreativ werden können. Sie können etwa soziale und kulturelle Angebote schaffen, mit denen sie sich von benachbarten Gemeinden und Städten abheben. In Zeiten leerer Kassen wird an dieser Stelle zuerst abgespeckt. Auch in Schwalmstadt und Melsungen.

„Der Spielraum wird immer enger“, sagt Rainer Wiegand, Büroleiter im Schwalmstädter Rathaus. Seine Stadt steckt mit 23,3 Mio. Euro in den Miesen – und dabei sind nicht einmal die hoch verschuldeten Stadtwerke mitgerechnet. Vor diesem Hintergrund muss jedes Engagement der Stadt, das nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, auf den Prüfstand.

Auf 300 000 Euro sollen sich die freiwilligen Leistungen 2011 belaufen. Deshalb wird über eine Kürzung bei den Vereinszuschüssen nachgedacht. „Wir schauen gerade im sozialen Bereich genau hin, wo wir Einschnitte machen“, sagt Wiegand.

Im Nacken hat er dabei die Konsolidierungsleitlinien der Landesregierung. Diese besagen, dass Kommunen mit defizitärer Haushaltswirtschaft, zu denen Schwalmstadt gehört, ihre freiwilligen Aufwendungen auf ein vertretbares Maß beschränken müssen. Letztlich könnten die Kommunen aber selber darüber entscheiden, wo und wie stark sie kürzen, sagt Wiegand.

Im Gegensatz zu Schwalmstadt, wo 2011 mit einem Defizit von 3,1 Mio. Euro gerechnet wird, ist die Lage im wirtschaftsstarken Melsungen mit einem Fehlbetrag von 1,2 Mio. Euro entspannter. Melsungen stellt für dieses Jahr 330 000 Euro als freiwillige Leistungen zur Verfügung. Damit werden beispielsweise Vereine und der Jugendtreff bezuschusst.

Aber längst nicht alle Angebote, die im Grunde freiwillig sind, werden in den Haushalten auch als solche gekennzeichnet. Dazu zählen etwa die Schwimmbäder. Für das Freizeit- und das Freibad plant Melsungen im Jahr 2011 mit einem Zuschuss von 750 000 Euro. Für das Bad in Schwalmstadt wird mit 470 000 Euro kalkuliert. Es ist ein teures Stück Lebensqualität, was sich die Städte leisten.

In Melsungens Haushaltssicherungskonzept heißt es: Eine Haushaltskonsolidierung sei nur durch „deutliche Einschnitte“ bei den freiwilligen Leistungen zu erreichen. Für Schwalmstadt gilt dies umso mehr. Eine unpopuläre Bäderschließung steht aber hier wie da nicht zur Debatte.

Von Bastian Ludwig

Quelle: HNA

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