Künftiges Vorgehen der Morschener im Rechtsstreit noch nicht entschieden

Markt in der Warteschleife

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Der einzige Lebensmittelmarkt in der Gemeinde Morschen: Im November 2010 wurde der Edeka-Markt in der Alten Nürnberger Straße in Altmorschen eröffnet. Nun sehen die Morschener ihren Markt gefährdet.

Morschen/Alheim. Die Morschener SPD-Fraktion hatte eine Sondersitzung des Parlaments verlangt, um gerichtliche Schritte gegen den geplanten Lebensmittelmarkt in Heinebach zu stoppen. Als die Gemeindevertretung nun am Donnerstag tagte, waren es die Sozialdemokraten, die den Punkt wieder von der Tagesordnung nehmen wollten, was jedoch nicht gelang.

Nach einem einstündigen Disput zwischen den Fraktionen wurde das Thema zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Im Februar 2011 hatte das Parlament entschieden, dass die Gemeinde juristische Schritte gegen den Lebensmittelmarkt in Heinebach einleiten solle.

Ziel der Sondersitzung am Donnerstag war es für die SPD-Fraktion, „sämtliche außergerichtliche und gerichtliche Verfahren“ gegen den geplanten Lebensmittelmarkt im benachbarten Alheim-Heinebach sofort zu beenden.

Volker Bergmann (SPD) beantragte zu Beginn, das Thema wegen der Emotionalität von der Tagesordnung zu nehmen und später eine Bürgerversammlung einzuberufen.

Mit zwölf Ja- und neun Gegenstimmen aus der CDU- und FDP-Fraktion wurde der Zusatzantrag abgelehnt. Nötig gewesen wäre eine Zweidrittelmehrheit.

Zweiter Antrag scheiterte

Auch Bergmanns zweiter Anlauf, den Antrag zurückzuziehen, ging nicht durch, nachdem nur zehn der elf Antrags-Unterzeichner der SPD anwesend waren. Der elfte Mann, Bernd Brassel, nahm nicht an der Sitzung teil.

„Morschen ist nicht gegen den Markt in Alheim, nur gegen die Größe“, betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende Heinz-Dieter Kaiser. Schließlich sei wegen der Alheimer Intervention seinerzeit die Verkaufsfläche in Morschen reduziert worden (Hintergrund). Heinebach sei mit mehreren Märkten ausreichend versorgt, in Morschen gibt es für sieben Ortsteile einen Markt.

Mehrere Fachleute und auch ein Rechtsanwalt hätten darauf hingewiesen, dass eine Weiterführung des Verfahrens sinnvoll sei, sagte Kaiser. Keine Aussicht auf Erfolg sah hingegen Volker Bergmann: „Die Wahrscheinlichkeit, dass wir gewinnen, dürfte extrem gering sein. Ich prophezeie, dass wir den Markt durch die Weiterführung des Verfahrens nicht um einen Tag verzögern werden.“ Das sah der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Ludwig anders. Er meinte, „wir müssen kämpferische Haltung zeigen, auch wenn wir das Normenkontrollverfahren nach Einschätzung Bergmanns verlieren.“

In Vertretung von Bürgermeister Herbert Wohlgemuth schlug der Erste Beigeordnete Günter Görke (SPD) vor, den Antrag erneut in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen, „weil viele Informationen fehlen“. Dieser Vorschlag wurde bei vier Gegenstimmen aus der FDP-Fraktion angenommen. (zal)

Quelle: HNA

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