Homberg rechnet erstmals wieder mit Überschuss für das kommende Jahr

Mehrheit steht zum Haushalt

Homberg. So viel Einigkeit in Sachen Finanzpolitik gab es in Homberg lange nicht: SPD, CDU, Grüne und FDP stimmten dem Etat 2016 zu. Die FWG und der fraktionslose Delf Schnappauf votierten dagegen. So wurde argumentiert.

Pro:

CDU: Der geplante Überschuss von 738 000 Euro sei „ein Ergebnis, auf das wir sehr stolz sein können“, sagte Peter Dewald. Die Gesamtverschuldung von 60 Millionen Euro dürfe man nicht auf die leichte Schulter nehmen, der Anteil aus dem Kanalbau betrage allerdings 75 Prozent und sei durch Einleitungsgebühren komplett abgedeckt. Die Investitionen seien auf das Wesentliche begrenzt (siehe Hintergrund). Dafür ist eine Kreditaufnahme von 5,3 Millionen Euro vorgesehen.

SPD: Für Fraktionsvorsitzenden Stefan Gerlach ist das wiedergewonnene Vertrauen zu Bürgermeister, Verwaltung und Magistrat von großer Bedeutung. Das „Projekt Ulrich-Areal“ werde professionell vorangebracht. Impulse erhoffe man sich für den Bereich Marktplatz Ost durch die Einzelprojekte Ärztehaus, Engel-Apotheke, Marktplatz 15, Rathaus/Bürgerzentrum, Schirnen und Krone. Gerlach: „Dafür kämpft unser Bürgermeister, und dafür sagen wir ihm unsere hundertprozentige Unterstützung zu“.

Grüne: „Der Haushalt ist kein Grund zur Euphorie, aber ein guter Schritt nach vorne“, sagte Klaus Bölling. In einer Art Hochseilakt müsse versucht werden, die Stadt weiter nach vorne zu bringen und die Wohnqualität weiter zu verbessern.

„Neue Handschrift“

Der Umgang mit dem Haushalt zeige, dass sich in Homberg vieles verbessert habe, dass sehr viel realistischer und offener mit der Situation umgegangen werde. „Wir sind voran gekommen und sehen eine neue Handschrift des Bürgermeisters. Er hat die Qualität deutlich nach vorne gebracht.“

FDP: Die Investition in einen neuen Kindergarten halte Homberg attraktiv, meinte Karl Hassenpflug. Ein Ziel müsse aber auch sein, die Verbindlichkeiten der Stadt zu reduzieren. Zwei Millionen Euro jährlich nur für Zins und Tilgung seien zu viel. Die Einführung von Parkgebühren hielt Hassenpflug allerdings für kontraproduktiv. Sie trage nicht dazu bei die Innenstadt zu beleben. Insgesamt lautete sein Fazit: „Wir stimmen mit Freuden zu.“

Kontra:

FWG: Der Schuldenabbau komme in diesem Haushalt nicht vor, sagte Achim Jäger. Durch Investitionskredite steige die Verschuldung um mehr als 5,3 Millionen Euro. Mit fast 80 Millionen Euro hätten die städtischen Verbindlichkeiten eine besorgniserregende Höhe erreicht.

Jäger hinterfragte, ob die 20 Stadtteile ausreichend berücksichtigt seien. Städtische Immobilien stünden in den Dörfern zum Verkauf. Die Schließung des Hallenbades Hülsa und von Dorfgemeinschaftshäusern erscheine möglich. Jäger: „Solche Drohkulissen aufzubauen, ist der falsche Weg.“

Delf Schnappauf: In der Haushaltsdebatte fehle jede Betrachtung von Alternativen. Das Parlament nicke lediglich die Vorschläge der Verwaltung ab. Bürgermeister Ritz gehe offenbar davon aus, dass die Pacht aus dem Solarpark fließe. Schnappauf zweifelte das an.

„Rechnung wird kommen“

Und spätestens 2020 werde die Hessische Landgesellschaft die Rechnung für die Landbevorratung stellen. Auch die Zinssituation fand Schnappauf bedenklich. „Wenn die Zinsen steigen, sind wir ganz schnell in der Bredouille“, sagte er.

Das sagt der Bürgermeister

Es würden keine Drohkulissen gegenüber den Stadtteilen aufgebaut, wie es Achim Jäger dargestellt habe, sagte Bürgermeister Dr. Nico Ritz.

Es werde vielmehr mit der Dorfgemeinschaft überlegt, wie Gemeinschaftshäuser erhalten werden könnten. Das gelte auch für das Bewegungsbad Hülsa. Man müsse dort aber auch gewappnet sein für den Fall größerer Reparaturen.

Und bei den Abwassergebühren müsse man leider andere Preise nehmen als in Ballungsräumen. (hro)

Quelle: HNA

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