Aus für Melsunger Klinik steht fest – Landkreis plant Gesundheitszentrum
Eine Klinik wird es in Melsungen bald nicht mehr geben. Der Schwalm-Eder-Kreis befindet sich in Gesprächen mit der Orthopädischen Klinik Hessisch Lichtenau über ein Gesundheitszentrum.
Melsungen – Das stellte Gesundheitsdezernent Jürgen Kaufmann bei einer Betriebsversammlung am Donnerstagabend im Melsunger Asklepios Klinikum vor.
Das Gesundheitszentrum soll laut Kaufmann kein klassisches Krankenhaus sein, sondern eine ambulante Versorgung anbieten, unter anderem mit Durchgangsarzt (D-Arzt), Innerer Medizin und Notarzt. Da es sich dabei nicht um ein Klinikum mit Grund- und Regelversorgung handele, sollen die Asklepios-Mitarbeiter nicht per Betriebsübergang übernommen werden. Neue Verträge seien geplant. „Zu welchen Konditionen kann ich noch nicht sagen“, sagt Kaufmann auf HNA-Anfrage.
Zudem soll es einen Neubau auf dem ursprünglichen Bauplatz geben. Das Konzept dazu liege dem Hessischen Sozialministerium vor. Ein Gebäude zu bauen werde ein paar Jahre dauern. In dem Bestandsgebäude sei aber weiterhin eine Arztversorgung, zum Beispiel mit D-Arzt und Internist, vorgesehen.
Aus für Klinik in Melsungen: „Schwerer Schlag für Mitarbeiter“
„Für die Mitarbeiter in Melsungen wäre das ein schwerer Schlag, wenn die Orthopädische Klinik niemanden per Betriebsübergang übernehmen will“, sagt Asklepios-Betriebsratsvorsitzender Klaus Bölling. „Damit trägt der Vorschlag nach gescheiterten Verhandlungen mit dem Hospital in Fritzlar und der Gesundheit Nordhessen erneut zur Verunsicherung der Mitarbeiter bei.“
Sei es in den Gesprächen mit Fritzlar und Kassel noch um ihre Übernahme gegangen, scheine ein Betriebsübergang nun ausgeschlossen. „Für die Kollegen gibt es so im Klinikum Melsungen keine Zukunft mehr“, sagt Bölling. „Ob ein Gesundheitszentrum wirklich entsteht und wie viele Arbeitsplätze angeboten werden, ist ungewiss.“ Viele Angestellte seien bereits mit anderen Arbeitgebern in Kontakt. „Für den Betriebsrat ist so nicht absehbar, wie lange der Betrieb in Melsungen aufrechterhalten werden kann.“
Das ist ein Betriebsübergang
Werden Betriebe oder Betriebsteile auf ein anderes Unternehmen übertragen, wird das als Betriebsübergang bezeichnet. Dabei tritt laut IHK Kassel-Marburg der Übernehmer insbesondere in arbeitsrechtliche Pflichten und Rechte des bisherigen Inhabers ein. Der Unternehmer hat dann die damit verbundenen Auswirkungen auf die Arbeitsverhältnisse, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen, das Haftungssystem und das Kündigungsrecht zu beachten.
Klinik in Melsungen soll Gesundheitszentrum werden
Melsungen – Von den Gesprächen des Schwalm-Eder-Kreises mit der Orthopädischen Klinik Hessisch Lichtenau über die Nachfolge der Melsunger Asklepios-Klinik hat Regionalgeschäftsführerin für Nordhessen, Dr. Dagmar Federwisch, erst am Donnerstagabend erfahren. Das gaben die Asklepios-Kliniken am Freitag bekannt. Geplant sei laut Gesundheitsdezernent Jürgen Kaufmann ein Gesundheitszentrum in Melsungen.
„Ich war erstaunt darüber, erst in unserer Betriebsversammlung von den Gesprächen zu erfahren“, sagt sie. Zum jetzigen Zeitpunkt könne sie nicht beurteilen, wie tragfähig die Idee ist. „Da offenbar kein Betriebsübergang geplant ist, möchte ich betonen, dass unsere Arbeitsplatzgarantie dagegen steht – wir werden unsere Mitarbeiter nicht im Regen stehen lassen“, sagt sie. Federwisch habe die Rückendeckung der Asklepios-Zentrale in Hamburg, die Jobgarantie mit dem Betriebsrat umzusetzen.
Kaufmann begründet das mit Verschwiegenheitsvereinbarungen mit Matthias Adler, Geschäftsführer der Orthopädischen Klinik Hess. Lichtenau. „Ich konnte daher erst gestern darüber sprechen“, sagte Kaufmann am Freitag. Nun komme nach Ansicht vom Asklepios-Betriebsrat und der Gewerkschaft Verdi die nächste vage Idee. Kaufmann würde keine Aussagen zum Zeithorizont, der Finanzierung und zu Umsetzung machen, sagt der Betriebsratsvorsitzende Klaus Bölling.
Melsungen: Schon 2023 könnte es mit Gesundheitszentrum losgehen
„Das hängt von den Gesprächen ab“, sagt der Gesundheitsdezernent dazu. „Auf dem ursprünglichen Bauplatz ein neues Gebäude zu bauen, wird ein paar Jahre dauern, aber in dem bestehenden Gebäude könnte es schon im ersten Halbjahr 2023 losgehen, zum Beispiel mit Internist und Durchgangsarzt.“ Zur Finanzierung sagte Kaufmann: „Wir gehen davon aus, dass wir die Zustimmung vom Land bekommen.“ Ziel sei es dann, Förderungen zu bekommen. Kaufmann nannte zudem die Stadt Melsungen, private Investoren und den Kreis als mögliche Geldgeber.
Für Bölling ist die Situation die Konsequenz aus der Privatisierungsentscheidung 2006 und der verweigerten Einigung zwischen Asklepios und Kreis über die Ausrichtung der Klinik. „Spätestens vor zwei Jahren hätte mit der Umsetzung eines Fachklinik-Konzepts begonnen werden müssen“, sagt er.
Der Kreis habe aber auf die Aufrechterhaltung einer Grund- und Regelversorgung bestanden, die weder das Hospital Fritzlar noch die Gesundheit Nordhessen Holding in Kassel anbieten wollten. Es sei ein Armutszeugnis, dass damit nach Homberg nun auch Melsungen als Klinikstandort wegfalle. Erschütternd sei vor allem, dass die derzeitigen Beschäftigten der Klinik in den Überlegungen Kaufmanns in der Betriebsversammlung keine Rolle mehr spielten, sagte Bölling.
Dem widerspricht der Gesundheitsdezernent auf HNA-Nachfrage. „Das Personal wird weiter benötigt“, sagt er. Es solle nur nicht per klassischer Betriebsübernahme übernommen werden, sondern neue Verträge bekommen. Zu den zwei Jahren, die laut Bölling schon hätten für ein Fachklinik-Konzept genutzt werden sollen, sagt Kaufmann: „Wir haben uns in dieser Zeit bemüht, eine Lösung zu finden, aber es hat nicht funktioniert.“ (Fabian Becker)