Knüllwälder Haushalt wurde trotz hohen Defizits beschlossen

Knüllwald. Trotz eines Rekorddefizits von 986.000 Euro und 21 Milllionen Euro Schulden wurde der Knüllwälder Haushalt vom Parlament beschlossen, auch wenn drei Stimmen der CDU bei der Abstimmung fehlten.

Der Rettungsschirm kommt für Knüllwald nicht in Frage, aber die Ausgaben sollen noch einmal genauer unter die Lupe genommen werden.

Auf Anraten von Grünenchefin Claudia Schröder kommen die Investitionen noch einmal auf den Prüfstand. „Die Defizite wachsen jedes Jahr ums Neue, das finde ich beunruhigend und will gegensteuern“, sagte sie in der Sitzung am Donnerstag.

Durch Sparen lasse sich das Defizit um 300.000 Euro reduzieren. „Man sollte sich vor Ort die Investitionen ansehen und entscheiden was wirklich nötig ist“, sagte sie und verwies auf Posten bei den Schwimmbädern, den Kindergärten und dem Bau des Feuerwehrhauses in Niederbeisheim. Das Parlament war nicht abgeneigt.

„Wir wollen das noch den zuständigen Ortsbeiräte zur Prüfung geben“, sagte Bürgermeister Jörg Müller. Er verwies aber darauf, dass es nicht viel Spielraum gebe. „Das Ziel ist richtig, aber ob das in der Größenordnung geht, wird die Diskussion zeigen.“

Genau bei den Ausgaben hinschauen will auch der Fraktionssprecher der CDU Werner Knierim und schlug Ortstermine vor. Die Gemeindevertreter müssten immer am Tisch entscheiden und hätten oft keine Ahnung, ob die Investitionen in der Realität auch wirklich notwendig seien.

Gestiegene Zinsen

Er verwies auf die gestiegenen Zinsbelastungen, die 749.000 Euro betragen. „Ab 2015 müssen wir die Kredite zurückzahlen, wie soll das gehen?“ Knieriem wunderte sich, warum die Gemeinde bei diesen Zahlen den Rettungsschirm nicht ins Auge gefasst habe.

Das stieß bei Helmut Wettlaufer auf Widerspruch: „Wir erfüllen schlicht die Voraussetzung für den Rettungsschirm nicht, das ist geprüft worden.“

„Wir sind unterfinanziert, das hat man begriffen“, sagte Wettlaufer mit Blick auf den bevorstehenden Finanzausgleich. Ab 2015 werde die Gemeinde 213.000 Euro mehr bekommen. Das sei aber lange nicht genug.

Mit dem Haushalt wurde auch das Konsolidierungskonzept verabschiedet. . Es schreibt den Sparkurs der vergangenen Jahre weiter. Die Hebesätze wurden im vergangenen Jahr erhöht nun sollen Satzungsänderungen folgen.

Von Christine Thiery

Quelle: HNA

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