Morschener Parlament verhindert Schließung der Krippe

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Sie dürfen weitermachen: Kinder und Erzieherinnen Heike Ritthaler (Mitte) und Larissa Rittinghaus (rechts) der U-3-Gruppe.

Morschen. Ein Brief des Altmorschener Pfarrers Jörn Schlede hatte den Stein ins Rollen gebracht: Er machte darin darauf aufmerksam, dass der Gemeindevorstand, insbesondere Bürgermeister Wohlgemuth, nicht bereit sei, sich mit der Gemeinde an den höheren Kosten für den Bau der Kinderkrippe zu beteiligen.

Mit dem Parlamentsbeschluss vom Donnerstagabend ist nun alles geregelt. Demnach wird die politische Gemeinde ihren Anteil in Höhe von zusätzlichen 48 000 Euro tragen. Gezahlt wird in jährlichen Raten, wobei die erste - 9600 Euro - unverzüglich an die evangelische Kirchengemeinde Altmorschen ausgezahlt werden soll. Alle weiteren Raten - insgesamt zwölf - lägen dann unter 4000 Euro pro Jahr, machte Volker Bergmann von der SPD-Fraktion deutlich. „Das ist mehr als ein Entgegenkommen der Kirche, zumal zinsfrei“, betonte Volker Bergmann (SPD).

Beschlossen wurde auch ein weiterer Punkt des SPD-Antrages. Demnach beteiligt sich die Gemeinde an den laufenden Betriebskosten des kirchlichen Kindergartens: mit 85 Prozent für 2011 und jeweils einer einprozentigen Steigerung bis zu 90 Prozent, die dann ab Januar 2016 gelten. Dieser Vertrag muss bis spätestens Ende dieses Monats zwischen politischer und kirchlicher Gemeinde ebenso geschlossen werden wie der über den Zuschuss für die höheren Baukosten.

Bergmann: „Es kann überhaupt kein Zweifel daran bestehen, dass diese Kinderkrippe, ab 2013 eh Pflicht, beim evangelischen Kindergarten in Altmorschen eingerichtet werden sollte. Als wir nun den Brief des Pfarrers erhalten haben, in welcher Form der Bürgermeister die politischen Entscheidungen des Parlaments und der sie tragenden Mehrheitsfraktion meint unterlaufen zu können, fasste uns schieres Entsetzen.“

Verwundert über Kosten

Heinz-Dieter Kaiser, Fraktionsvorsitzender der CDU, zeigte sich verwundert über die Kostensteigerung in dieser Höhe. Ursprünglich sei von 36 000 Euro die Rede gewesen. Nun seien es 48 000 Euro. „Wenn die Gemeinde Kosten übernehmen soll, dann müssen wir stärker eingebunden werden und nicht nur der Abnicker sein.“

„Wir wollen heute klarstellen, dass die Gemeinde ein verlässlicher Partner ist“, betonte Erwin Döhne (FDP). Er habe für harte Verhandlungen des Bürgermeisters durchaus Sympathie, aber nicht für seine Vorgehensweise. Er dürfe auch nicht allein solche Verhandlungen führen. Döhne: „In der Gemeindeverwaltung läuft derzeit offenbar einiges schief.“

Pfarrer drohte mit Schließung

Pfarrer Jörn Schlede hatte am 21. März alle Parlamentarier darüber informiert, dass sowohl der Schwalm-Eder-Kreis als auch die Landeskirche ihren Zuschuss zu den höheren Baukosten erhöht hätten. Das Angebot, ein zwölfjähriges zinsloses Darlehen an die Gemeinde mit jeweils etwa 3830 Euro jährlicher Tilgung, habe der Bürgermeister abgelehnt. Ein unterschriftsreifer Vertrag über die gestaffelte Betriebskostenübernahme liege der Gemeinde schon seit Januar vor.

Die Kirchengemeinde sah sich vor dem Problem, die seit Ende August anfallenden Betriebskosten der Kinderkrippe in voller Höhe vorzufinanzieren, da es weder eine rechtskräftige Einigung über die Bauinvestitionen noch über die Betriebskosten gebe. Somit erweise sich die Kommune, namentlich in der Person des Bürgermeister, nicht als verlässlicher Partner. Unter diesen Bedingungen sehe sich die Kirchengemeinde Altmorschen gezwungen, die Krippe zum 31. Juli zu schließen oder den Betrieb zu 100 Prozent an die Kommune zu übertragen.

Um dies zu verhindern, forderte Schlede eine rechtsverbindliche Erklärung zum 30. April. Im Gespräch mit der HNA betonte er, dass er eine Einigung wolle, keine Schließung.

Das sagt der Bürgermeister

Die Betriebskostenvereinbarung liege inzwischen der Kirchengemeinde vor, sagte Bürgermeister Herbert Wohlgemuth in der Sondersitzung des Parlaments. Zwischen Landeskirche und Kirchengemeinde müsse der Darlehensvertrag geschlossen werden - mit dem Zusatz dass die Gemeinde Morschen die 48 000 Euro anerkenne.

Zum 1. Dezember eines jeden Jahres werde dann die Tilgung eingefordert, sagte Wohlgemuth mit Blick auf den SPD-Antrag, 9600 Euro sofort zu zahlen. Dafür gebe es bei der Landeskirche noch gar kein Konto. Der SPD-Antrag lautete aber: Zahlung auf das Konto der Kirchengemeinde Altmorschen. (bmn)

Quelle: HNA

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