Nach Bespitzelungsaffäre: Ernst nicht im Fritzlarer Parlament

Schwalm-Eder. Karl Heinz Ernst, langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzender in Fritzlar, nimmt sein Mandat für das Stadtparlament nicht an. Damit zieht er die Konsequenzen aus einer, wie er sagt, widerwärtigen Kampagne gegen ihn, die während des Wahlkampfes stattgefunden habe.

Damit bezieht er sich auf die Auseinandersetzungen wegen der Bespitzelungsaffäre um Kreisveterinär Dr. Hans-Gerhard Heil. Ernst war unter anderem vom Hessischen Datenschutzbeauftragten vorgeworfen worden, den Kreisveterinär rechtswidrig bespitzelt zu haben. Die Anschuldigungen waren im Wahlkampf bekannt geworden.

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Ernst kritisiert, dass ihn die „Drahtzieher der Kampagne“, ihn in seiner Ehre herabgesetzt und der Stadt Fritzlar Schaden zugefügt hätten.

Die Basis für eine gemeinsame Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung sei damit auf Dauer zerstört. Sein Kreistagsmandant werde er aber annehmen. Er wurde auf der SPD-Liste um 15 Plätze nach vorne kumuliert.

Fritzlars SPD-Stadtverbandsvorsitzender Michael Kreutzmann sagte, dass er die Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis nehme. Der Stadtverband werde die Situation am kommenden Dienstag in einer Vorstandssitzung politisch bewerten. In der konstituierenden Fraktionsssitzung am Montag wurde bereits Martin Hannapel als Nachfolger von Ernst gewählt. (ddd)

Quelle: HNA

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