"Großer Fehler"

Nach Tumult um Kulturhalle: Parlamentschefin bedauert Vorgehen

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Kulturhalle war der Auslöser: Der Redebeitrag einer Nicht-Parlamentarierin in der Stadtverordnetenversammlung sorgte für Tumult.

Spangenberg. Die Tumulte in der Spangenberger Parlamentssitzung hallen nach. Die Zukunft der Salzmannhallen war der Auslöser.

Dr. Karin Adam von der Ars natura-Stiftung hatte kurz vor Beginn der Sitzung am 20. Mai um Rederecht gebeten. Das wurde ihr von Stadtverordnetenvorsteherin Claudia Schenk gewährt. Nun meldet sich die Parlamentschefin bei der HNA zu Wort und sagt: „Ihr das Rederecht zu geben, war ein großer Fehler.“

Der Inhalt von Adams Beitrags sei ihr zuvor nicht in Textform ausgehändigt worden. „Wäre mir der Inhalt bekannt gewesen, hätte ich den Vortrag nicht zugelassen“, betont Claudia Schenk. Trotzdem betont sie, dass sie es grundsätzlich gut fände, wenn sich Bürger für die Belange Spangenbergs interessieren, „und dies auch öffentlich tun. So verstehe ich lebendige Kommunalpolitik.“

Das Parlament hatte während der Sitzung über die Pläne der Verwaltung zu entscheiden, der Stiftung Himmelsfels die Kulturhalle pachtfrei zu übergeben - im Gegenzug würde die Stiftung alle Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten inklusive Heizung übernehmen.

Das wurde von Karin Adam kritisiert. Spangenberger Kulturschaffende und die Uni Hildesheim hätten die Hallen auch genutzt, aber Fassade und kaputtes Dach würden viele abschrecken. Adam sagte, dass es „die Bevorzugung einer bestimmten ultrachristlichen Glaubensgruppe sei, wenn die Ausschreibung der Verpachtung der Hallen heimlich, still und leise und himmelsfelsgerecht vorgenommen werden sollte“.

Adams Äußerungen sorgten für Tumult, aber auch die Reaktion von Parlamentschefin Claudia Schenk. Diese lehnte zunächst die Bitte von Johannes Weth (Stiftungsvorstand des Himmelsfels) ab, auf die Anschuldigungen reagieren zu dürfen. Dabei agierte Parlamentschefin Claudia Schenk sichtlich verunsichert. Gegenüber der HNA teilte Parlamentschefin Schenk nun mit: „Das sollte lediglich eine weitere Eskalation verhindern.“ Als Parlamentarier und Zuschauer protestierten, schwenkte Schenk um und ließ Weth reden. Dieser wies die Kritik als „Diffamierung“ zurück und verkündete: „Jetzt ziehen wir unser Angebot zurück, wir sind raus.“

Dass die Parlamentsvorsteherin Adam und Weth Rederecht einräumte, widersprach der eigentlichen Vorgehensweise, die die Kommunalaufsicht des Schwalm-Eder-Kreises so beschreibt: Die Stadtverordnetenversammlung muss unterbrochen werden, und der Vorsteher muss mit den Fraktionssprechern über die Bitte um das Rederecht Dritter entscheiden. In Spangenberg hat es eine Sitzungsunterbrechung für die Bitte um Rederecht von Karin Adam jedoch nicht gegeben.

Claudia Schenk sagte gegenüber der HNA: „Ich bedauere die Entwicklung, die sich betreffend der Salzmannhallen aus dieser Diskussion ergeben hat, denn sie ist nicht zum Wohle der Stadt Spangenberg.“

Das sagt der Landrat:

„Wenn man einmal das Tor für das Rederecht an Dritte aufmacht, bekommt man es nicht so leicht wieder geschlossen“, sagt Landrat Winfried Becker. Er hat aus der HNA von dem Tumult um das Rederecht an Dritte während einer Parlamentssitzung in Spangenberg erfahren. „Das ist ein heikles Thema“, sagt er und verweist darauf, dass Zuhörer keinen Anspruch auf Rederecht während einer Parlamentssitzung haben. Es komme meistens in Ausschüssen vor, dass Zuhörer zu Wort kommen wollten. Konsequenzen habe es für das Parlament eigentlich nicht. Wenn bei der Kommunalaufsicht dagegen Beschwerde eingelegt werde, müsse der Landkreis als Kommunalverwaltung dem Stadtverordnetenvorsteher noch einmal die gesetzlichen Grundlagen deutlich machen - mit dem Hinweis, sich künftig an die Hessische Gemeindeordnung (HGO) zu halten. Auf die im Folgenden getroffenen Beschlüsse des Parlaments habe das keine Auswirkung.

Quelle: HNA

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