Kita- und Hortbesuch: Kommunen haben sich auf eine einheitliche Pauschale geeinigt

Nachbarn zahlen den Ausgleich

Gemeinsamer Konsens: Die Bürgermeister und ihre Stellvertreter trafen sich gestern in Ziegenhain zur Vertragsunterzeichnung. Foto: Rose

Ziegenhain. Die Kommunen im südlichen Schwalm-Eder-Kreis haben sich auf einen einheitlichen Kostenausgleich für die Betreuung von Kindern in Nachbargemeinden geeinigt. Zwei Jahre wurde an dem Papier gearbeitet, gestern unterschrieben die Bürgermeister und ihre Stellvertreter die Verträge.

Maßgeblich voran getrieben hatten das Projekt Neukirchens Bürgermeister Klemens Olbrich und sein Schwalmstädter Kollege Dr. Gerald Näser.

Bislang eigene Kalkulation

In dem Vertrag ist geregelt, dass jede Kommune die gleiche Summe zum Ausgleich zahlen muss, wenn Kinder aus der eigenen Kommune die Kita in einer anderen Kommune besuchen. Bislang erhoben die Kommunen Ausgleichszahlungen nach ihrer eigenen Kalkulation. Geeinigt haben sich die Partner im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit auf eine Pauschale: Heimatgemeinden zahlen für den Kindergarten- oder Hortbesuch beim Nachbarn künftig 125 Euro, für die Ganztagsbetreuung 225 Euro. Der Pauschalbetrag für Kinder unter drei Jahren ist je 25 Euro höher.

Eingebunden in das Abkommen sind Frielendorf, Gilserberg, Neukirchen, Neustadt, Oberaula, Ottrau, Schrecksbach, Schwalmstadt Schwarzenborn und Willingshausen. „Die Regelung ist fair – unabhängig von den internen Kosten einer Kommune“, sagte Olbrich.

Privat oder beruflich

Angegangen war man das Thema vor dem Hintergrund, dass es Eltern immer wieder vorzögen – aus privaten, häufig aber auch aus beruflichen Gründen – ihre Kinder in einer anderen Kita als in der ihrer Wohngemeinde zur Betreuung anzumelden. Einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz gebe es jedoch nur in der eigenen Gemeinde, nicht am Wahlort, erklärte Näser.

Über die Kreisgrenze

„Frielendorfs Bürgermeister Birger Fey sagte: „Das ist ein klares Signal an die Eltern, dass wir ihre Entscheidung respektieren.“ Am Vertrag beteiligt sich auch die Stadt Neustadt. „Es gelingt sogar über Kreisgrenzen hinaus, miteinander zu arbeiten“, lobte Bürgermeister Thomas Groll. „Ich danke, dass wir mitspielen dürfen.“ Im Kreis Marburg-Biedenkopf gebe es für das Kostenausgleichsgesetz keine alternative Regelung.

Auch in der Zukunft wolle man interkommunal zusammen arbeiten, erklärte Olbrich: Über das Thema des Ordnungsbehördenbezirkes werde man sich demnächst unterhalten. Fünf Kommunen würden sich außerdem mit der Frage der Pflege und Unterhaltung des Bahnradweges beschäftigen.

Quelle: HNA

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