Veröffentlichungsfrist wurde nicht eingehalten

Nachtrag: Votum war nicht möglich

Schrecksbach. Der bereits vorgestellte Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 konnte in der Gemeindevertretersitzung in Schrecksbach am Donnerstagabend nicht beraten und beschlossen werden.

Hintergrund: Laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) muss spätestens am zwölften Tag vor der Beschlussfassung, die ja am Donnerstag erfolgen sollte, der Entwurf öffentlich für sieben Tage lang ausgelegt werden. Torsten Biesenroth erklärte in seiner Funktion als Erster Beigeordneter, dass diese Frist nicht eingehalten wurde: Statt in der 48. Kalenderwoche wurde das Werk erst in Kalenderwoche 49 veröffentlicht. Grund: Die Verwaltung hatte den Text erst nach Redaktionsschluss des Mitteilungsblattes geschickt.

Rechtzeitig unterschrieben

Er selbst habe in Vertretung des erkrankten Bürgermeisters Erich Diehl den Entwurf rechtzeitig unterschrieben und zur Veröffentlichung freigegeben, so Biesenroth. (flq)

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare