Erste Sitzung nach der Wahlwiederholung: Das Parlament konstituiert sich nicht neu

Neue in den alten Reihen

Auszählung: Am 20. Januar hatten die Schrecksbächer die Kommunalwahl wiederholt, doch das Parlament setzt sich nicht neu zusammen. Archivfoto: Quehl 

Schrecksbach. Alles neu macht die Wahl? Mit dieser Frage hatte sich der Gemeindevorstand sowie das Schrecksbacher Parlament in den Wochen nach der Nachwahl auseinandersetzen müssen.

Nach Informationen des Städte- und Gemeindebundes sowie der Kommunalaufsicht muss sich die Gemeindevertretung nicht neu konstituieren. Am Donnerstag, 28. Februar, findet die erste Gemeindevertretersitzung nach der Wahl statt.

Im vergangenen Jahr hatte das Verwaltungsgericht Kassel entschieden, dass die Wahl aufgrund von Unstimmigkeiten in der Stimmenauszählung im Kernort wiederholt werden musste.

Im Zuge der Nachwahl hatte die UWG einen Sitz hinzugewonnen. Die Fraktion wird künftig mit fünf Sitzen im Parlament vertreten sein. Die SPD verlor durch den Ausgang der Wahl einen Platz.

Wie Parlamentsvorsteher Martin Michel sagte, wird in der Sitzung der Nachrücker der UWG-Fraktion vorgestellt. Der Gemeindevorstand muss nach Aussagen von Bürgermeister Schultheis nicht neu gewählt werden. Das hatte ihm der Städte- und Gemeindebund sowie Kommunalaufsicht bestätigt.

In seiner Zusammensetzung muss der Vorstand einer Gemeinde nicht spiegelbildlich den Kräfteverhältnissen des Parlaments entsprechen, lautet die Ansicht von Städte- und Gemeindebund sowie der Kommunalaufsicht.

Nach dem Rücktritt des Ersten Beigeordneten Torsten Biesenroth (SPD) am Wahltag im Januar, habe Vorstandsmitglied Georg Fieser (SPD) diese Funktion übernommen, sagte Michel. Welches SPD-Mitglied dafür für den ausgeschiedenen Biesenroth in den Gemeindevorstand nachrückt, stand gestern noch nicht fest.

Neu besetzt wird auch der Haupt- und Finanzausschuss, da er nach gesetzlichen Vorgaben den Kräfteverhältnisse des Parlaments entsprechen muss. Dies soll in der Sitzung geschehen.

Auf der Tagesordnung der Sitzung steht außerdem, der Beschluss eines Wahlprüfungsausschusses sowie dass neue Vertreter für die Verbandsversammlungen ernannt werden. Zudem wird das Parlament über die weitere Umsetzung der Kanalsanierung abstimmen und über Änderungen des Regionalplans der Vorranggebiete für Windenergie entscheiden.

• Die Gemeindevertretersitzung beginnt am Donnerstag, 28. Februar, um 20 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Schrecksbach.

Von Claudia Schittelkopp

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare