Besser Wasserversorgung: Neues Gutachten soll her

+
Chef der FWG-Fraktion: Werner Seitz.

Edermünde. Die Fraktionen der Freien Wähler und der Grünen fordern eine neue neutrale Bewertung der Besser Wasserversorgung. Die Fraktionen wollen sich mit dem Ergebnis des Gutachtens des hessichen Städte- und Gemeindebundes nicht zufrieden geben.

Auf der Tagesordnung der Sitzung am Montag findet sich daher ein gemeinsamer Antrag an den Gemeindevorstand, ein unabhängiges Gutachten zu beauftragen. Dabei soll der Gutachter im Einvernehmen aller Fraktionen ausgewählt werden.

„So sehr wir den Städte- und Gemeindebund schätzen, aber es ist vorstellbar, dass es eine Bewertung im Sinne der Gemeinde gegeben haben könnte“, sagt Werner Seitz, Fraktionsvorsitzender der FWG. Schließlich hätte der Städte- und Gemeindebund auf Grundlage der von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Informationen zu einem Ergebnis kommen müssen.

Enttäuschung bei Fraktionen

Die Mitglieder der Fraktionen und der Bürgerinitiative seien enttäuscht: Man hatte sowohl beantragt, einen gemeinsamen Gutachter hinzuzuziehen als auch ein Treffen zu organisieren, in dem alle Fakten erörtert werden sollten, um zu einem Konsens zu gelangen, führt Seitz weiter aus. Leider sei die Gemeinde nicht aktiv geworden. Die sei schließlich im Besitz der relevanten Fakten und Zahlen. Er habe sich mehr Initiative von Bürgermeister und Gemeindevorstand gewünscht, eine gemeinsame Lösung zu finden. „Wir verstehen nicht, warum keine neutrale Instanz hinzugezogen worden ist, um das Thema ein für allemal vom Tisch zu bekommen.“

Am so genannten Gutachten habe er so seine Zweifel: „Beim Bürgerbegehren wurden alle Formalien eingehalten, das heißt es wurde alles richtig gemacht. Lediglich in dem Bereich, in dem es um eine Auswertung der Fakten geht, sollen fehlerhafte Formulierungen enthalten sein.“ Das sei schwer zu akzeptieren, sagt Seitz. Er gehe davon aus, dass der Antrag abgelehnt und das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt werde. Das bedeutet, dass der Bürgerinitiative wohl klagen wird.

Neues Gutachten gefordert

„Der Wunsch unser Fraktion und der Grünen-Fraktion ist es nach wie vor, ein sachliches Gespräch mit allen Beteiligten zu führen, die endgültige Entscheidung zu verschieben und die abschließende Bewertung durch einen neutralen Gutachter vornehmen zu lassen.

Die Gemeindevertretung sei schließlich keineswegs gezwungen, das Gutachten des hessichen Städte- und Gemeindebundes jetzt zu akzeptieren, so Seitz weiter.

• Gemeindevertretersitzung: Montag, 10. September ab 19.30 Uhr, Bilsteinhalle Besse

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare