Neuer Haushalt 

Erfreuliche Entwicklung: In Neukirchen sprudeln die Gewerbesteuern

Neukirchen. Obwohl unterm Strich ein leichtes Defizit von 21.000 Euro steht, zeigte sich Verwaltungschef Klemens Olbrich bei der Vorlage des neuen Haushalts durchaus zufrieden.

Fast 10,2 Mio. Euro sollen im laufenden Jahr hereinkommen, besonders erfreulich ist die Entwicklung der Gewerbesteuer im Kneippheilbad. 960.000 Euro werden 2016 erwartet, der Ansatz voriges Jahr lag bei 910.000 Euro. 

Olbrich unterstrich bei der Vorstellung des dickleibigen Zahlenwerks in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung besonders, dass die Grundsteuern unverändert bleiben (A, Agrar: 350 v.H., B, Baulich: 359 v.H), während die Einkommensteuer und die Schlüsselzuweisungen nach oben deuten. „Alles ist recht stabil geblieben“, sagte Olbrich.

Die Beratung des Haushalts wird noch das alte Stadtparlament am Donnerstag, 17. März, vornehmen, obwohl am 6. März bei der Kommunalwahl das neue gewählt wird.

Weiterhin gibt es keinen Beschluss zur Überarbeitung der Friedhofsgebühren. Bei drei Enthaltungen der FDP-Fraktion wurde das Thema in den Magistrat verwiesen. Zugrunde lag ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die dazu eine Ausarbeitung angefertigt hatten.

Das Thema werde schon seit drei bis vier Jahren diskutiert, merkte CDU-Fraktionssprecherin Veronika Backes an. FDP-Sprecher Helmut Reich kritisierte, dass „kaum eine Fraktion den Mut hat den Leuten zu sagen, dass es teurer wird“.

Grünensprecher Holger Arndt forderte, dass es nach vielen, langen Sitzungen nun so schnell wie möglich gehen sollte, unabhängig vom Kommunalwahltermin. Martin Theune (CDU) erläuterte, dass die bisherigen Gebühren ungerecht seien, weil für Fälle von Erdbestattungen zuviel berechnet werde. Es gehe ja um die gesamte Pflege der Friedhofsanlagen, nicht nur um die Grabstelle. Die Ordnung solle vereinfacht und gerechter werden.

Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen auf Ausdehnung der Zeit der Straßenbeleuchtung wurde vom Stadtparlament nahezu ohne Diskussion einstimmig angenommen.

Statt um 24 Uhr verlöschen die Straßenlaternen künftig erst um 1 Uhr, morgens werden sie um 4 Uhr wieder eingeschaltet, bislang war das erst um 5 Uhr der Fall.

Quelle: HNA

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