HNA-Interview: Arbeit der CDU Knüll wieder auf sachliche Ebene zurückbringen

„Nicht mein politischer Stil“

Knüllwald. Für viel Wirbel sorgten zwei Veröffentlichungen der CDU Knüllwald in den vergangenen Wochen: Der CDU wurden daraufhin unter anderem rechte Tendenzen und persönliche Anfeindungen vorgeworfen. Mitglieder des Vorstandes der CDU Knüllwald haben sich von der Veröffentlichung des Ortsverbandes distanziert. Und die Vorsitzende des Gemeindeverbandes, Silke Schelkmann, ist zurückgetreten.

Über die Entwicklungen in der CDU Knüllwald sprach HNA-Redakteurin Maja Yüce mit dem Kreisvorsitzenden der CDU Schwalm-Eder, Bernd Siebert.

Herr Siebert, warum haben Sie bis jetzt mit einer Reaktion gewartet?

Bernd Siebert: Es hat in den vergangenen Wochen Gespräche und Gremiensitzungen innerhalb der CDU Knüllwald gegeben. Ich reagiere lieber auf Basis von Ergebnissen als aufgrund von Diskussionsbeiträgen. Die Ergebnisse sind: 1. Frau Schelkmann ist zurückgetreten. 2. Die Neuwahl des oder der Vorsitzenden findet am 25. Mai statt. 3. Es wird keine Äußerungen mehr geben, wo missverständliche Formulierungen, Ausländerfeindlichkeit oder rechtes Gedankengut unterstellt werden könnten.

Die Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes, Silke Schelkmann, hat ihr Amt niedergelegt. Haben Sie sie dazu bewegt?

Siebert: Frau Schelkmann hat sicher die parteiinternen und die öffentlichen Diskussionen bewertet, ihren Vorsitz niedergelegt und sich damit auch aus dem Vorstand insgesamt zurückgezogen. In ihrem Entschuldigungsbrief hat sie versichert, dass die ihr unterstellte Ausländerfeindlichkeit nie ihre Absicht gewesen sei. Welchen Einfluss ich bei ihrer Entscheidung hatte, kann ich nicht bewerten.

Wird Silke Schelkmann ihr Mandat behalten und wenn ja, wird sie weiterhin für die CDU in Knüllwald aktiv sein? Und in welcher Form?

Siebert: Wie Sie wissen, ist ein über die Parteiliste erworbenes kommunalpolitisches Mandat personengebunden. Nur Frau Schelkmann kann entscheiden, ob sie es niederlegt oder behält. Sie ist weiterhin Mitglied der CDU.

Der CDU Knüllwald wird Ausländerfeindlichkeit vorgeworfen, unter anderem wegen des Sprachgebrauchs in den Veröffentlichungen „Knüll-Kurier“ und „Osterbrief“. Wie bewerten Sie diese beiden Schriften?

Siebert: Wenn ich die beiden Veröffentlichungen vorher gesehen hätte, hätte ich geraten, bestimmte Formulierungen zu entfernen. Ich hätte auch darauf hingewiesen, dass ausländerfeindliche Interpretationsmöglichkeiten zu falschen Beurteilungen führen würden. Leider kannte ich beide Texte vorher nicht.

Wie war es möglich, dass die CDU Knüllwald in diese Ecke abgedriftet ist?

Siebert: Die CDU Knüllwald ist in keine „Ecke“ abgedriftet, und dort gehört sie auch nicht hin. Alle, mit denen ich innerhalb der CDU-Gremien in Knüllwald gesprochen habe, legen Wert darauf, nicht in diese „Ecke“ zu gehören. Man muss allerdings auch genau analysieren, welche Berichterstattung dazu beigetragen hat, dass es so wahrgenommen wurde.

Wann sind Sie auf diese Situation aufmerksam geworden?

Siebert: Spätestens, als das Parlament beschließen wollte, ein Mitglied des Parlaments zu rügen und eine einstweilige Anordnung des Gerichts das verhinderte. Danach sind die Auseinandersetzungen unkontrolliert weitergeführt worden.

Es gab im Parlament in Knüllwald Strafanzeigen und persönliche Anfeindungen: Was halten Sie von der Art, wie in Knüllwald im vergangenen halben Jahr politisch miteinander umgegangen wurde?

Siebert: Ich glaube, ich habe über viele Jahre bewiesen, dass dies nicht mein politischer Stil ist. Dies habe ich den Knüllwäldern auch kundgetan. Ich werde dazu beitragen, dass persönliche Anfeindungen aufhören und die Arbeit auf eine sachliche Ebene zurückkehrt. Inhaltlich will ich zu laufenden Verfahren keine Stellung nehmen.

An welchem Punkt war für Sie die Schmerzgrenze in der politischen Auseinandersetzung in Knüllwald erreicht?

Siebert: Sie war erreicht, als man sich gegenseitig vorwarf, jeweils in der linken oder rechten Ecke zu stehen. Ich glaube, dass Kommunalpolitik nur dann die Gemeinde voranbringen kann, wenn man dem persönlichen Miteinander besondere Bedeutung beimisst und die Diskussionen auf sachlicher Ebene führt. Ich hoffe, man hat in Knüllwald die Kraft, diesen Weg zu gehen. Ich will gerne dazu beitragen.

Quelle: HNA

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