FWG nicht im Wahlausschuss vertreten

Melsungen. Die Melsunger FWG-Fraktion ist im Wahlausschuss nicht vertreten. Die Fraktion ist empört über diese Entscheidung des besonderen Wahlleiters und Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Melsungen, Roland Schmidt, heißt es in einer Mitteilung.

Schmidt habe die sechs nach dem Hessischen Kommunalwahlgesetz vorgesehenen Beisitzer des Wahlausschusses nach dem Berechnungsverfahren Hare-Niemeyer bestimmt. Dabei hätte er jedoch nicht auf eine angemessene Beteiligung aller im Parlament vertretenen Parteien und Wählergruppen hingewirkt, wie es § 5 Abs. 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes vorsehe. Eine Absprache im Ältestenrat der Stadtverordnetenversammlung hätte womöglich dazu beigetragen, auch die FWG in diesem Ausschuss zu berücksichtigen, teilte die Fraktion mit.

Schmidt weist die Vorwürfe zurück. "Ich weiß nicht, was ich da hätte anders machen sollen", sagte er auf Anfrage. Er habe die sechs Beisitzer entsprechend der Anzahl der Sitze in der Stadtverordnetenversammlung bestimmt. "Dabei ist die FWG als kleinste vertretene Fraktion leer ausgegangen." Der Ältestenrat sei hierfür nicht zuständig. (jul)

Quelle: HNA

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