Oberaulaer Haushaltsplan für 2012: Defizit übersteigt erneut das Vorjahres-Niveau

Das Nichts breitet sich aus

Friedigerode. Die Gemeinde Oberaula kommt auf keinen grünen Zweig. Die Ursachen dafür, dass sich im Luftkurort die Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen ständig weiter öffnet, sind nach Ansicht von Bürgermeister Klaus Wagner vielfältig: Einerseits verbessern steigende Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen und beim Anteil an der Einkommenssteuer die Lage, andererseits stiegen die Belastungen.

In Oberaula haben sich die Einnahmen zwar um 86 000 Euro erhöht, gleichzeitig sind die Umlagen an Land und Kreis im selben Atemzug um 147 000 Euro geklettert – ein Minus von 60 000 Euro.

Dennoch seien Ausgaben von 100 000 Euro in den Austausch stromfressender Straßenlampen oder noch einmal 50 000 Euro für die Reparatur der Gemeindestraßen unvermeidbar gwesen; Ausgaben, die sich in den folgenden Jahren rentieren sollen.

Wagner verwies auf eine Reihe freiwilliger Leistungen, die in Oberaula mit 210 000 Euro zu Buche schlagen, beispielsweise der Betrieb des Freibades (82 000 Euro), der Unterhalt der Gemeinschaftshäuser (60 000 Euro), die Sporthallen, der Jugendräume und die Seniorenarbeit. Bei der Kinderbetreuung legt die Gemeinde allein in diesem Jahr 330 000 Euro zu, wobei 83 000 Euro außerplanmäßig auf den Einbau sicherheitstechnischer Maßnahmen entfällt. Die Gemeinde habe im vergangenen Jahr kräftig an der Gebührenschraube beim Friedhofswesen, den Sporthallen, den Gemeinschaftshäusern und der Hundesteuer gedreht.

Sparplan soll kommen

Das gehe in diesem Jahr nicht schon wieder, sagte Bürgermeister Wagner. Dennoch muss auch die Gemeinde Oberaula ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufstellen, um gegenüber der Kommunalaufsicht zu dokumentieren, wie die Gemeinde in den nächsten Jahren die Gemeindefinanzen auf eine solide Basis stellen will. Demnächst will der Gemeindevorstand einen sparplan vorlegen mit Ideen für Kosteneinsparungen und Einnahmeerhöhungen.

Wenn in diesem Jahr alle großen und kleinen Investitionen verwirklicht werden, wird Oberaula einen Schuldenstand von 10,494 Millionen Euro erreicht haben.

Von Kurt Hornickel

Quelle: HNA

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