Gebühren sollen in Niedenstein steigen

Idyllisches Panorama: Das Bild zeigt eine blühende Landschaft um Niedenstein. Derzeit hängen aber eher dunkle Wolken über der Stadt. Foto: Michael Grün/nh

Niedenstein. Wenn es ums Geld geht, werden die guten Nachrichten rar in Niedenstein. Bürgermeister Werner Lange kündigte jetzt an, dass im kommenden Jahr die Gebühren steigen werden. „Wir haben keine Wahl“, sagte er in der Stadtverordnetensitzung in Kirchberg.

Die Grundsteuer, die Gewerbesteuer und die Hundesteuer werden ebenso steigen, wie die Kindergartengebühren. „Wir müssen die Einwohner stärker an der Konsolidierung des Haushalts beteiligen. Auch wenn es nicht populär ist, werden wir zusätzlich Leistungen kürzen müssen.“

In der Sitzung stellte Lange auch den Nachtragshaushalt fürs laufende Jahr vor. Die gute Nachricht: Die Gewerbesteuereinnahmen sind um 80 Prozent auf jetzt 500.000 Euro gestiegen. Die schlechte Nachricht: Das Defizit erhöht sich dennoch um 70 000 Euro auf fast eine Million Euro.

„Ohne Unterstützung vom Bund und vom Land werden wir auch in den kommenden Jahren nicht mehr in der Lage sein, unseren Haushalt auszugleichen“, sagte Lange. Viele hessische Bürgermeister-Kollegen und Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, wie des Hessische Städte- und Gemeindebundes, werden am Montag ab 10 Uhr vor dem Hessischen Landtag in Wiesbaden demonstrieren. Bund und Land würden die Städte und Gemeinden nicht nur nicht unterstützen, sie verschärften die Lage sogar noch, sagte Lange und präsentierte drei Beispiele in der Sitzung.

• Bund: 250 Stunden zusätzliche Arbeit macht der neue Personalausweis. Ausgleich vom Bund: gleich null.

• Land: Mehr Betreuer in den Kindertagesstätten. Die Kosten dafür bleiben größtenteils bei den Kommunen hängen.

• Landkreis: Die Kreisumlage stieg um drei Punkte. Das entspricht 130.000 Euro für Niedenstein.

Quelle: HNA

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