Borkens Bürgermeister kündigte Steuererhöhungen und Einsparungen an

Noch mehr magere Jahre

Borken. Den Betrag hat Borkens Bürgermeister Bernd Heßler in der Sitzung der Stadtverordneten am Dienstagabend nicht erwähnt, doch der Kassenkredit müsse erhöht werden, sagte er. Wenn der Haushalt 2012, den Heßler vorstellte, so verabschiedet wird, wird der Kassenkredit auf 28,5 Millionen Euro steigen.

Dieser Kredit ähnelt dem Überziehungszins eines Girokontos. Die Stadt stopft damit kurzfristige Löcher, um zahlungsfähig zu bleiben.

Die Zukunft planen und gleichzeitig drastisch sparen, das sei möglich, sagte Heßler den Stadtverordneten. Der Ergebnishaushalt der Stadt wird ein Minus von 2,36 Millionen Euro haben, der Finanzhaushalt eines von 3,78 Millionen Euro. Das ist weniger als im Vorjahr.

Stellen auf Prüfstand

Er hoffe darauf, in sechs bis acht Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, erklärte Heßler und schwor die Kommunalpolitiker auf „sieben magere Jahre“ ein. Das hätte allerdings, wenn man der Bibel folgen will, bedeutet, dass Borken zuvor sieben fette Jahre erlebt haben müsse.

Der Stellenplan im Rathaus müsse überprüft werden, kündigte Heßler an, frei werdende Posten würden nicht wieder besetzt. Die Stadt müsse sich außerdem von Immobilien trennen, von denen sie zurzeit 236 hat. Viele Projekte sollen von der Liste gestrichen werden. So ist zum Beispiel der Einbau eines Fahrstuhls und die Umgestaltung des Wasserturms zu einem Ausflugsziel vom Tisch. Auch die Freizeitanlage rund um den Turm wird nicht neu gebaut. Nach Heßlers Vorstellung soll dort ein Wohngebiet entstehen.

Für Steuerzahler wird es in Borken teurer. So sollen die Grundsteuer A (von 300 auf 350 Prozent) und B (von 280 auf 350 ) und die Gewerbesteuer (von 350 auf 400) erhöht werden. „Das Aufstellen eines Budgets ist die Kunst Enttäuschungen gleichmäßig zu verteilen“, schloss Heßler seine Rede. (ode)

Quelle: HNA

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