Trassenführung wird erneut öffentlich ausgelegt – Eingereichte Einsprüche bleiben gültig

Ortsumgehung geht in die nächste Runde

Felsberg. In Sachen Ortsumgehung Felsberg geht es bald in die nächste Runde: Die Offenlegung für die Trassenführung und den Naturschutz-Ausgleich wird im Frühjahr wiederholt.

Vorher muss das Stadtparlament dies noch beschließen. Danach werden die Pläne wieder für einen Monat ausgelegt. Wer möchte, kann dann seinen Einspruch einlegen. Einsprüche, die Ende vergangenen Jahres abgegeben wurden, bleiben gültig, erklärt Bürgermeister Volker Steinmetz. Alte und neue Einsprüche sollen dann gemeinsam abgewägt werden.

Zwei Gründe gibt es für die Wiederholung: Am 30. Dezember 2010, dem letzten Tag der Offenlegung, war just das Zimmer im Rathaus, zumindest vorübergehend, abgeschlossen, in dem die Pläne auslagen. Zugang war aber durch ein anderes Zimmer möglich, und auch der Bürgermeister hatte sich um Zutritt für einen Felsberger bemüht.

Grund Nummer zwei ist: Am Tag der jüngsten Stadtverordnetensitzung hatte die DFB-Fraktion die Meinung vertreten, für den Offenlegungsbeschluss müsse der exakte Satzungstext vorliegen. Um auf der rechtlich sicheren Seite zu stehen, wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt, um sich zu informieren. Steinmetz: „Der Text muss erst für den Satzungsbeschluss ausformuliert sein. Wir wollen aber das Verfahren sicher machen.“ (bmn)

Quelle: HNA

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