UWG und CDU stellen keine gemeinsame Fraktion und fordern nun keine konstituierende Sitzung mehr

Parlament bildet sich nicht neu

Einführung: von links Bürgermeister Andreas Schultheis ernannte den Ersten Beigeordneten Georg Fieser (SPD) gemeinsam mit Parlamentsvorsteher Martin Michel (SPD). Foto: Schittelkopp

Schrecksbach. Nach einer Stunde Diskussion stand fest: Das Schrecksbacher Parlament wird sich nicht neu konstituieren. Auch gaben UWG und CDU an, nicht als eine gemeinsame Fraktion auftreten zu wollen. Zahlreich waren die Schrecksbacher am Donnerstagabend in das Dorfgemeinschaftshaus gekommen, um die Sitzung zu verfolgen.

Diskutiert wurde während der Dringlichkeitssitzung reichlich. Nicht immer ging es dabei nur um Sachthemen, auch Fehden zwischen einzelnen Mandatsträgern wurden thematisiert: „Wenn ich das Hindernis bin, bin ich bereit, mein Amt sofort niederzulegen, wenn Klaus Hahn dies auch tut“, sagte SPD-Mitglied Torsten Biesenroth.

„Die Debatten versteht auf der Straße keiner mehr“, mahnte Bürgermeister Andreas Schultheis die Gemeindevertreter an, zur Sachpolitik zurückzukehren.

Letztendlich zog Klaus Hahn (CDU) den Antrag von CDU und UWG zurück, eine konstituierende Sitzung zu fordern.

Schultheis widersprach

Den Antrag hatten die beiden Fraktionen gestellt, da ihrer Ansicht nach, sich das Parlament nach der Wahlwiederholung hätte neu aufstellen müssen. Diesem Antrag hatte Bürgermeister Schultheis widersprochen. Ulrich Hermann rückte für die UWG ins Parlament, die durch die Wahlwiederholung eine Stimme hinzu gewonnen hatte. Auf Nachfrage des Parlamentsvorstehers gaben CDU und UWG an, keine gemeinsame Fraktion bilden zu wollen. Damit bleibt die SPD die größte Fraktion im Parlament.

Klaus Hahn (CDU) sagte, wenn die SPD die Mehrheit im Gemeindevorstand habe, werden UWG und CDU zwar weiterhin im Parlament mitarbeiten, aber nicht als federführende Fraktion. „Wir entziehen uns nicht der Verantwortung“, betonte er.

Durch die Wahl unterscheiden sich die Kräfte erhältnisse in Vorstand und Parlament nun. Schultheis und Michel führten als Ersten Beigeordneten Georg Fieser (SPD) in sein Ehrenamt im Gemeindevorstand ein.

Von Claudia Schittelkoop

Quelle: HNA

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