Kritik an reduzierter Schlüsselzuweisung

Parlament sagt Ja zum Nachtrag

Schwarzenborn. Als Katastrophe bezeichnete Dr. Hans Wilhelm Ide den Nachtragshaushalt der Stadt Schwarzenborn. Der Sprecher der UBL-Fraktion sagte: „Das Land setzt uns zu.“ Durch verminderte Schlüsselzuweisungen verhindere das Land Hessen, dass die Stadt Schwarzenborn ihren Aufgaben gerecht werden könne.

Gleichwohl fragte sich der Grebenhagener, ob das Parlament im Jahr 2011 Fehler gemacht habe: „Aber alle Beschlüsse waren einstimmig.“ Er kritisierte auch das Zuschuss-Gebaren: „Zuschüsse sind schön und gut, aber wann fließen sie?“ Dies sei ein Grund dafür, dass das laufende Konto der Stadt überzogen sei. Zudem befürchtete er, dass die Stadt nicht um eine Anpassung der Abwassergebühr herumkommen werde.

Auch SPD-Sprecher Georg Klinger kritisierte, dass die Stadt nur noch reagieren könne statt zu agieren. „Geringere Zuwendungen des Landes, Erhöhung der Kreisumlage – wie soll kommunale Selbstverwaltung da noch praktiziert werden?“

Positiv erwähnte er hingegen, dass der Schuldenstand um 32 000 Euro verringert werden konnte und die Bauprojekte am Eselsweg sowie die Stadtmauer als „Kleinode unserer Stadt“.

Dem stimmte Marc Liebermann von der CDU-Fraktion zu. „Wir haben uns bemüht, um das Bestmögliche für den Bürger zu tätigen.“ Gleichwohl helfe kein naiver Optimismus. Fakt ist: Wir müssen einen hohen Sollbetrag ausgleichen.“

Dem Nachtragshaushalt 2011 der Stadt Schwarzenborn stimmten alle Parlamentarier einstimmig zu. (ciß)

Von Claudia Feser

Quelle: HNA

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