Weniger Mandatsträger: Das Spangenberger Parlament schrumpft

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Die Stadt Spangenberg reduziert die Zahl ihrer Parlamentarier: Die Liebenbachstadt zählt 6000 Einwohner und könnte laut Gesetz auch mit einem kleineren Gremium effektiv arbeiten. Das Foto entstand von einem Standpunkt nahe der Elbersdorfer Kirche.

Spangenberg. Die Spangenberger Stadtverordnetenversammlung wird demnächst übersichtlicher: Die Parlamentarier reduzierten ihre Zahl in ihrer Sitzung am Donnerstagabend von 31 auf 23 Mandatsträger. Die neue Regelung gilt ab der neuen Legislaturperiode, die im April 2016 beginnt.

Die Abstimmung war eine knappe Kiste, denn 21 Stimmen waren für die Neuregelung notwendig - aber nur 22 Politiker waren überhaupt anwesend. Bis auf Annette Koch von der FDP aber waren sich alle 21 Mandatsträger einig: Eine Verkleinerung sei richtig und notwendig, sagte Jörg Lange (CDU). Das allerdings nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus ganz pragmatischen Gründen: Es werde immer schwerer, neue Leute zu finden, die sich politisch engagieren wollten. Eine Einsparung sei ein schöner Nebeneffekt, vor allem aber gehe es um Effektivität.

Aufs Sitzungsgeld verzichten? 

Annette Koch sah das ganz anders: Eine Reduzierung stelle einen erheblichen Eingriff in die Demorkatie dar - die lebe von der Vielfalt und dem Wettbewerb der Ideen. Ihr Vorschlag: Statt der Parlament zu verkleinern sollten die Angeordneten auf ihr Sitzungsgeld verzichten. Das stelle zum einen ein wesentlich größeres Einsparungspotenzial dar und sei zum anderen auch ein deutliches Signal für die die Bürger.

Karlheinz Brede (SPD) tat das als einen „populistischen Vorschlag“ ab, von dem nicht viel zu halten sei. Die FDP könne ihr Sitzungsgeld gerne einem guten Zweck zukommen lassen, schlug Brede vor, doch gehe es doch darum, überhaupt noch qualifizierte Kräfte zu finden, die der „nicht immer erfreulichen Aufgabe eines Stadtverordneten“ nachkommen wollten.

Ein Verzicht aufs Sitzungsgeld - bei Stadtverordneten handelt es sich um 500 Euro pro Jahr, bei Stadträten um 1500 Euro pro Jahr - werde diese Suche ganz bestimmt nicht erleichtern.

Es fehlen engagierte Leute 

Das sahen auch die anderen Fraktionen so, CDU und SPD stimmten einmütig für die Reduzierung des Parlaments, so dass die für die Entscheidung notwendigen 21 Stimmen ganz genau zusammenkamen.

Nach der nächsten Kommunalwahl wird es also aus 23 Stadtverordneten und nur noch sechs statt bislang zehn Stadträten bestehen.

Von Claudia Brandau

Quelle: HNA

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