Peter Dewald über die Gründe für seinen Rücktritt vom CDU-Fraktionsvorsitz

Peter Dewald

Homberg. Peter Dewald findet deutliche Worte für seinen Rücktritt vom Amt des Fraktionsvorsitzenden der Homberger CDU: Mangelndes Vertrauen und mangelnde Transparenz, das seien die wesentlichen Gründe dafür, dass er den Posten an den Nagel gehangen habe.

Das Vertrauensverhältnis zu Bürgermeister Martin Wagner (CDU) sei „in zunehmendem Maße nicht mehr gegeben“, heißt es in einer Mitteilung von Dewald.

„Es passt nicht mehr. Das uneingeschränkte Vertrauen fehlt“, sagt er im HNA-Gespräch und betont, dass er sich seine Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Seit sechs Jahren ist Dewald im Fraktionsvorstand und seit zwei Jahren dessen Vorsitzender.

Er müsse die Fraktionsmeinung nach außen vertreten, verantworten und mit seinem Gewissen vereinbaren können. Und dabei glaubwürdig bleiben. All das scheint Dewald nicht mehr möglich gewesen zu sein. „Es ist nicht alles prima und toll, manches wurde schöngeredet.“ Das lag ihm schwer im Magen.

Die finanzielle Situation Hombergs sei so ernst, dass die Kreisstadt zu den Kommunen im Schwalm-Eder-Kreis zähle, die Mittel aus dem Rettungsschirm des Landes Hessen zur Entschuldung und Haushaltssanierung beantragen können (wir berichteten).

„Die Bewilligung ist jedoch an strenge Auflagen gebunden, die zu Einnahmeverbesserungen beziehungsweise Ausgabenreduzierungen mit all ihren Folgen führen müssen“, erklärt Dewald. Doch obwohl man den Rettungsschirm in Anspruch nehmen wolle, seien viele Großprojekte in der Planung oder Umsetzung. So zum Beispiel das Einkaufszentrum Marktplatz-Ost, der Erwerb des ehemaligen Bundeswehrgeländes, das Haus der Reformation, Solarpark und Windkraftanlagen. „Das sind alles große Projekte und man muss wissen, was davon umsetzbar ist und welche Konsequenzen daraus folgen“, sagt Dewald.

Doch sei es schwieriger geworden, solche Entscheidungen treffen zu können: „Wenn wir entscheiden sollen, dann können wir das nur auf Grund von Fakten. Wenn die aber nicht komplett auf dem Tisch liegen, dann können die Risiken nicht bewertet werden.“

Zudem sei für die Großprojekte eine zuverlässige Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung zwingend erforderlich. „Permanent wechselnde Abstimmungsmehrheiten verprellen lediglich die Investoren und gefährden dann die Projekte in ihrer Substanz“, so Dewald. Denn politische Entscheidungsträger und Investoren erwarteten Zielstrebigkeit und Kontinuität. „Tagesordnungspunkte, die beschlossen wurden und Spielraum für alle notwendigen Handlungen vorgegeben haben, können nach meiner Auffassung nicht bereits nach zwei Monaten schon wieder auf der Tagesordnung stehen.“ Letztlich führte das dazu, dass für Peter Dewald die Belastung als Fraktionsvorsitzender zu groß geworden ist. „Die Ausübung eines Ehrenamtes endet dort, wo sie die private Lebensplanung komplett außer Kraft setzt oder aber die Gesundheit massiv gefährdet.“

Sein Stadtverordnetenmandat will Dewald weiterhin ausüben. Ebenso werde er im CDU-Fraktionsvorstand weiterarbeiten.

Nachfolger von Peter Dewald im Amt der Fraktionsvorsitzenden ist Klaus Thilo Kroeschell (wir berichteten). Ihm wünscht er viel Kraft und Erfolg für das Amt und freue sich, dass er seine Bemühungen um einen Konsens mit den anderen Fraktionen fortsetzen wolle.

Quelle: HNA

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