Landrat-Kritik an Dorferneuerung: Pfeiffer ist stinksauer

Soll abgerissen werden: An der Straße im Tor soll ein Dorfplatz entstehen. Foto:  Norbert Müller/Archiv

Bad Emstal. Bad Emstals Bürgermeister Ralf Pfeiffer ist stinksauer. Und zwar auf Landrat Uwe Schmidt: Der hatte in seiner Bilanz für Dorferneuerung, Regionalentwicklung und Wohnungsbau im Landkreis die Gemeinde Bad Emstal als Negativbeispiel angeführt.

Im Bad Emstaler Ortsteil Balhorn laufe die Dorferneuerung nur schleppend, hatte der Kreis-chef gegenüber unserer Zeitung erklärt.

Das, sagt Bürgermeister Pfeiffer, sei eine „Unverschämtheit“. Schließlich sei es der Landrat, der Bad Emstals Haushalt so lange die Genehmigung versagt und damit auch die Handlungsfähigkeit im Bereich der Dorferneuerung beschnitten habe. Pfeiffer: „Das ist reine Polemik, wir sehen einen Landrat, der nicht im Sinn der Bürger arbeitet, wenn er solche Sprüche klopft.“

Ralf Pfeiffer

In den Haushalten 2010 bis 2013 habe die Gemeinde für die Dorferneuerung „315 000 Euro für Maßnahmen und 40 000 Euro für Beratungen zur Verfügung gestellt“. In Balhorn seien von privater Seite rund 500 000 Euro in die seit 2010 laufende Dorferneuerung investiert worden.

Dazu komme das Bürgerengagement etwa beim Bau des Fußwegs in Richtung Friedhof, der 2012 fertiggestellt wurde. „Wir haben so viele Engagierte in Balhorn“, sagt Pfeiffer, die der Landrat mit seinen Äußerungen vor den Kopf stoße.

Das Dorferneuerungskonzept sei erstellt, Projekte benannt. Die alte Gaststätte in der Dorfmitte sei gekauft worden. Sie soll abgerissen werden, an ihrer Stelle soll ein Dorfplatz entstehen. Pfeiffer ist überzeugt, dass man bei diesem Projekt schon wesentlich weiter wäre, hätte der Kreis den Etat 2012 früher genehmigt.

Seit wenigen Wochen ist der Bad Emstaler Haushalt 2012 zwar genehmigt, die Dorferneuerung in Balhorn habe der Kreis-Chef allerdings „unter Einzelgenehmigungsvorbehalt gestellt“. Für jedes einzelne Projekt müsse man nun nachweisen, dass es nachhaltig und sinnvoll ist, dann erst werde es vom Kreis abgesegnet.

Fehler der Gemeinde

Das gilt nach Auskunft von Kreissprecher Harald Kühlborn für alle investiven Ausgaben der Gemeinde. Bad Emstal habe es nicht geschafft, einen genehmigungsfähigen Haushalt 2012 vorzulegen. Daran sei die Gemeinde und nicht der Kreis Schuld. Nur weil die Frist für einen sogenannten Durchleitungskredit für den Um- und Ausbau des ASB-Altenzentrums zu verstreichen drohte, habe der Kreis den Etat, in dem dieser Kredit eingestellt ist, genehmigt, gleichzeitig aber Einzelgenehmigungen vorgeschrieben.

Wenn eine Maßnahme „nachhaltig, im Interesse der Kommune und für die Entwicklung der Gemeinde sinnvoll“ ist, also all das, was auch für die Dorferneuerung zutreffe, stehe der Genehmigung eines Projekts nichts im Wege. „Man muss natürlich einen Antrag stellen“, sagt Kühlborn. Und da hake es derzeit in Bad Emstal. (nom)

Quelle: HNA

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