Rückzahlung an Unternehmen und Land Hessen 

Einigung im Rechtsstreit um Klärwerk-Anschluss: Baufirma verklagte Gemeinde Körle 

Das Abwasserpumpwerk in Körle: Es wurde gebaut, um den Anschluss der Gemeinde an das Melsunger Klärwerk zu ermöglichen. Die Bauarbeiten für den Klärwerkanschluss hatten jedoch ein langes juristisches Nachspiel.
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Das Abwasserpumpwerk in Körle: Es wurde gebaut, um den Anschluss der Gemeinde an das Melsunger Klärwerk zu ermöglichen. Die Bauarbeiten für den Klärwerkanschluss hatten jedoch ein langes juristisches Nachspiel.

Ein jahrelanges juristisches Tauziehen zwischen der Gemeinde Körle und einer Baufirma aus dem Schwalm-Eder-Kreis ist jetzt zu Ende gegangen. 

Außerdem müsse die Gemeinde ein Fünftel der Prozesskosten tragen, die klagende Firma den Rest. Das berichtete Bürgermeister Mario Gerhold (SPD) während der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend.

Die Vorgeschichte

Vor sieben Jahren hatte die Gemeinde Körle aus Kostengründen entschieden, ihre Abwässer in der Kläranlage Melsungen entsorgen zu lassen, statt die eigene, marode Kläranlage zu sanieren. Dafür waren der Bau eines Abwasserpumpwerks und einer zugehörigen Druckleitung bis zum Melsunger Stadtteil Röhrenfurth erforderlich.

2013 mussten diese Bauarbeiten unter hohem zeitlichen Druck beendet werden. Denn erst Anfang 2013 habe die Gemeinde den Förderbescheid des Landes für das Projekt erhalten. Den Bau habe man dann bis Ende 2013 fertigstellen müssen, um die Förderung nicht zu verlieren, berichtete Gerhold.

Mit dem Zeitdruck und den technischen Anforderungen, zu denen das Bohren eines Dükers unter der Fulda gehörte, sei die mit der Druckleitung und dem Bau der Schächte beauftragte Firma aus Sicht der Gemeinde nicht klar gekommen.

Die Firma habe dann den Auftrag gekündigt, sagte der Bürgermeister weiter. Das habe die Gemeinde zurückgewiesen, sich dann später aber einvernehmlich von dem Unternehmen getrennt und eine andere Firma die Leitung zu Ende bauen lassen.

Die Klage

Als das zuerst tätige Unternehmen seine Schlussrechnung 2014 einreichte, kürzte sie das von der Gemeinde beauftragte Ingenieurbüro wegen angeblich teilweise ungerechtfertigter Forderungen. Die Firma klagte daraufhin zunächst vor dem Landgericht Kassel, wo sie bereits weitestgehend unterlag.

Die Kosten

Außer den 14.000 Euro an den Prozessgegner muss Körle nun aber laut Gerhold weitere etwa 60.000 Euro an das Land Hessen zurückzahlen. Denn das Land hatte seinerzeit seine Fördersumme auf die veranschlagten Kosten schon ausgezahlt. Doch die Kosten für das Projekt lagen letztlich statt den ursprünglich veranschlagten 2,1 Millionen Euro bei unter zwei Millionen Euro.

Quelle: HNA

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