Kasernenkauf muss Homberg voran bringen

Homberg. Die Stadt Homberg will unter den kommunalen Rettungsschirm. Das bedeutet künftig vor allem eines: sparen. Zeitgleich will die Stadt für 1,3 Millionen Euro das ehemalige Kasernengelände kaufen.

Kann sich die hochverschuldete Stadt das leisten? Kann der Kauf dazu führen, dass sie nicht unter den Rettungsschirm kommt? Sind der Rettungsschirm und die Millionen-Investition kurz davor überhaupt miteinander vereinbar? Auf diese Fragen weiß man derzeit nicht einmal im Hessischen Finanzministerium eine Antwort. „Wir bitten um Verständnis, das ist eine Entscheidung von morgen“, teilt der Pressesprecher auf HNA-Anfrage mit. Es sei wichtig, dass die Städte und Gemeinden eigenverantwortlich über ihre Ausgaben entscheiden. „Homberg muss selbst wissen, was man macht.“

Wichtig sei aber, dass alle Entscheidungen und Investitionen zu einer schnellstmöglichen und dauerhaften Sanierung der städtischen Finanzen führen. Das gelte für alle Kommunen. Ob das in Homberg bei einem Kauf des ehemaligen Kasernengeländes der Fall sei, müsse geprüft werden. Wer genau das prüfen werde und wann man es prüfe, stehe noch nicht fest. Welche Folgen es hat, wenn eine Investition, wie die in das Kasernengelände, die Schulden erhöht und die Einnahmesituation nicht verbessert, darauf gab es keine Antwort. „Ich weiß nicht, was dann passiert“, sagt der Ministeriums-Sprecher. Das müsse man abwarten.

Bei der Oberen Kommunalaufsicht in Kassel – dem Regierungspräsidium –, findet man deutlichere Worte: „Es wird zu prüfen sein, ob der Kauf der Immobilie vernünftig ist oder nicht“, sagt Pressesprecher Michael Conrad. „Es kann gute Gründe für den Kauf geben.“ Der Rettungsschirm bedeute nicht, dass die Kommunen nicht investieren dürfen. „Es hängt immer von der Bedeutung für die Entwicklung der Stadt ab.“

Von Maja Yüce

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare