Bestechung in der JVA – Was wusste der Lehrer?

Richter: „Das ist mir alles zu eierig“

Marburg/Schwalmstadt. Um die angebliche Bestechung eines Gefängnismitarbeiters der Justizvollzugsanstalt Ziegenhain ging es bei der Fortsetzung einer Berufungsverhandlung vor dem Landgericht in Marburg.

Einem der beiden Angeklagten, einem ehemaligen Häftling der JVA Schwalmstadt, war vorgeworfen worden, einen Mitarbeiter der Anstalt im September 2006 mit 200 Euro bestochen zu haben. Dieser sollte ihm dafür zwei Mobiltelefone in die Haftanstalt schmuggeln.

Zuerst Freiheitsstrafe

In der ersten Instanz hatte das Amtsgericht Schwalmstadt den 53-jährigen Häftling, der zur Zeit in der JVA Kassel wegen schweren Raubes den Rest seiner zwölfjährige Haftstrafe verbüßt, deswegen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr ohne Bewährung verurteilt.

Der Mitarbeiter, ein 68-jähriger Diplomingenieur aus Stadtallendorf, der seit 2004 als ziviler Mathematiklehrer in der Häftlingsweiterbildung der JVA Schwalmstadt tätig gewesen war, war wegen Bestechlichkeit zu einer einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden.

Den Vorwurf der Bestechung hatten beide Angeklagten in allen bisherigen Verhandlungen vehement abgestritten.

Aktenkundig oder nicht?

Nun versuchte das Gericht zu klären, ob der 68-Jährige vor seiner Einstellung als Mathematiklehrer über die Strafbarkeit bestimmter Handlungen in der JVA in einer Verpflichtungserklärung aktenkundig aufgeklärt worden war.

Dazu war der damals dafür verantwortliche, mittlerweile pensionierte Sachbearbeiter der JVA Schwalmstadt als Zeuge geladen. Dieser berichtete über die Praxis der Belehrungen. An die Einzelheiten der Belehrung des 68-jährigen Diplomingenieurs konnte sich der Zeuge allerdings nicht mehr erinnern.

Weiterer Termin

„Das ist mir alles zu eierig“, bewertete Richter Wolf Winter die wenig hilfreiche Zeugenaussage. Deshalb soll nun bei einer weiteren Verhandlung am 4. März der Sachbearbeiter, der für die Führung der Personalakte des Diplomingenieurs zuständig war, als Zeuge gehört werden.

Von Alfons Wieber

Quelle: HNA

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