Debatte um den künftigen städtischen Haushalt in Wolfhagen

Ringen um bessere Zahlen

Helmut Flörke

Wolfhagen. Die Beratungen zum städtischen Haushalt 2011 in Wolfhagen gehen in die entscheidende Phase. Am heutigen Donnerstag trifft sich noch einmal der Haupt- und Finanzausschuss zu einer Sitzung (19.30 Uhr, Altes Rathaus). In der öffentlichen Sitzung wird es darum gehen, Einsparpotenziale zu diskutieren und festzulegen.

Schuldenberg

Aber es geht auch um zusätzliche Einnahmen, etwa um eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes (Hintergrund). Denn die Stadt steht insgesamt mit etwa 15 Millionen Euro in der Kreide, allein beim Haushalt 2010 schlägt ein Defizit von rund 1,5 Millionen Euro zu Buche.

Die Sozialdemokraten, stärkste Fraktion im Stadtparlament, erklären, dass sie eine „zeitnahe Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung“ anstreben. Der Haushalt soll am Donnerstag kommender Woche verabschiedet werden.

Die Genossen wollen für 2011 vorgesehene Investitionen auf den Prüfstand stellen - „im Hinblick auf ihre Notwendigkeit zum jetzigen Zeitpunkt und ob sie einen nachhaltigen positiven Effekt für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt erwarten lassen“, erklärt Peter Kraushaar für die SPD-Fraktion.

Straßenbau

Beispielsweise Straßenbaumaßnahmen. Ob es für den Ausbau der Hardt- und Heerstraße in Altenhasungen in diesem Jahr Zuschüsse vom Land gibt, scheint derzeit äußerst fraglich. Daher müsse man prüfen, so Kraushaar, ob diese Projekte ins kommende Jahr geschoben werden können.

„Bei den Kosten für die laufende Verwaltung dringt die SPD darauf, dass weitere Einsparpotenziale durch interkommunale Zusammenarbeit und durch Prüfung von Vertragsgestaltungen realisiert werden“, so Kraushaar. Es sei auch unumgänglich, die vorgeschlagene Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes mitzutragen.

Personalkosten

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Flörke sieht nicht zuletzt Einsparmöglichkeiten bei den Personalkosten. „Dies kann insbesondere durch die Weiterführung der Verwaltungsumorganisation, die jetzt anlaufende interkommunale Zusammenarbeit und durch den Einsatz von effizienterer Technik von der EDV bis zum Bauhof geschehen“, so Flörke.

Ehrenamt

Er spricht aber beispielsweise auch von einem „besseren Zinsmanagement“, weniger „nutzlosen Gutachten und Studien“ und der Möglichkeit, dass zusätzlich Aufgaben von Ehrenamtlichen übernommen werden könnten. (awe) Fotos:  Archiv

Quelle: HNA

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