Bürgermeisterkandidat zu einem fiktiven Buchwert, der zu tatsächlicher Zahlung führt

Röhl: Fulminanter Klops

Carsten Röhl

Wolfhagen/Breuna. Der Wolfhager Bürgermeisterkandidat Carsten Röhl äußert sein Unverständnis wegen einer Zahlung der Stadt Wolfhagen an Breuna in Höhe von rund 175 000 Euro. Aus einem fiktiven Buchwert erlange die Nachbargemeinde einen konkreten Zahlungsanspruch gegenüber der Stadt Wolfhagen, erklärt Röhl in einer Pressemitteilung. Diese soll fällig werden im Zusammenhang mit dem interkommunalen Gewerbegebiet Hiddeser Feld.

Überrascht

Hierbei handele es sich nicht um Zahlungen aus Vorauszahlungen auf Gewerbesteuer dortiger Unternehmen, erklärt Röhl. Die CDU-Vertreter seien in der jüngsten Haupt- und Finanzausschusssitzung jedenfalls überrascht gewesen bei diesem Punkt. Mit der Bemerkung „nach Soundcircle und einem Defizit von mindestens 35 000 Euro nun dieser fulminante Klops zu Lasten des Wolfhager Haushalts,“ so Röhl in seiner Erklärung. Mit der beabsichtigten Umwidmung der Otto-Hahn-Straße als Erschließungsstraße hin zu einer für Breuna vorteilhaften und sinnstiftenden Umgehungsstraße benötige man diese Position nicht länger.

Fakt ist: Breuna will nun das Geld aus dem Gewerbegebiet, das hat die Gemeinde im vergangenen Jahr beschlossen (siehe Hintergrund). Die Entscheidung für eine Umgehungsstraße sei beim Land noch nicht gefallen, sagt Breunas Bürgermeister Klaus-Dieter Henkelmann. Daher stehe die Zahlung auch nicht in diesem Zusammenhang.

Es dürfte sich im vorliegenden Fall um bislang nur fiktiv gebildete Buchungswerte handeln, so Röhl. Diese seien in Wolfhagen für etwaige Unterhaltungskosten der dortigen Erschließungsstraße nach dem alten System der kameralen Haushaltsführung als reiner Buchwert für beide Kommunen gebildet worden. „Niemand leistete offenkundig hierbei reale, kassenwirksame Zahlungen. Alles auf dem Papier, fiktiv eben.“

Schwanz wedelt mit Hund

Hier lasse sich festmachen, „dass in Fragen der Interessensvertretung und der Umsetzung von Vorhaben der Schwanz mit dem Hund wedelt“, sagt Röhl: „Ein kapitaler Bock ist geschossen worden. Und wir diskutieren über die Einsparung von 2500 Euro bei der Viehprämierung oder die Anhebung der Hundesteuer.“

Die Bürger, so Carsten Röhl, sollten sich hierüber selbst ihre Meinung bilden. (awe) Archivfoto:  nh

Quelle: HNA

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