"Hier regiert noch der Parteiproporz"

Eklat im Homberger Parlament: Ausschuss-Chef Dietmar Groß tritt zurück

Dietmar Groß

Homberg. Eklat im Homberger Parlament: Der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses, Dietmar Groß (FWG), ist bei der Sitzung am Donnerstag zurückgetreten.

Zuvor hatten die Stadtverordneten entschieden, dass der Vorsitzende nicht der neuen Lenkungsgruppe für die städtebauliche Entwicklung des Ulrich-Areals angehören soll. Das soll in den Ausschüssen damit begründet worden sein, dass die FWG so zwei Vertreter in der Gruppe habe.

Ihm sei es peinlich, Stellung zu beziehen, sagte Groß. Eigentlich müsse es selbstverständlich sein, dass er als Vorsitzender dazu gehöre, nur so könne er die Sitzungen des Ausschusses entsprechend vorbereiten. Allerdings regiere in Homberg noch der Parteiproporz, erklärte Groß. So komme Homberg nicht voran, sagte er im HNA-Gespräch.

Persönliche Erklärung von Dietmar Groß

Als vom Stadtparlament für die laufende Legislaturperiode gewählter Vorsitzender des Ausschusses für Bau-, Planung-, Umwelt und Energie (BPUE) lege ich mit sofortiger Wirkung dieses Amt nieder.

Davon unberührt bleibt meine parlamentarische Mitarbeit in der FWG-Fraktion des Stadtparlaments und im BPUE.

Begründung:

Das Parlament hat in seiner Sitzung am 23.4.15 entschieden, dass der Ausschussvorsitzende des BPUE nicht kraft Amtes in die zu bildende Lenkungsgruppe zur Entwicklung des ehemaligen „Opel-Geländes“ gehört.

Damit setzte sich das Parlament über den Vorschlag der Verwaltung hinweg, nachdem bereits die Magistratsmehrheit eine entsprechende Empfehlung beschlossen hatte.

Die Altparteien des Homberger Parlaments (SPD, CDU,Bündnis 90-Grüne und FDP) haben sich daran gestört, dass die FWG möglicherweise nach dem Vorschlag der Verwaltung zwei Vertreter in dieses Gremium entsandt hätte.

Dies widerspricht dem Proporzdenken, welches den Altparteien offenkundig wichtiger ist als die fachliche Arbeit zum Wohle der Stadt.

Anstatt mit der FWG darüber zu verhandeln, ob man diesen Proporz wiederherstellen kann, indem die FWG auf einen zweiten Vertreter verzichtet, wurde entschieden, den Ausschussvorsitzenden aus der Liste zu streichen.

Diese Entscheidung widerspricht dem Verständnis, mit dem ich meine Aufgabe als Ausschussvorsitzender bislang mit erheblichem zusätzlichem ehrenamtlichem Aufwand angegangen bin.

Die Rolle des Vorsitzenden darf nicht darauf beschränkt sein, zu Sitzungen einzuladen und diese ergebnisorientiert und zeiteffizient zu organisieren.

Als Ausschussvorsitzender habe ich auch die Aufgabe, Sitzungen gemeinsam mit der Verwaltung vorzubereiten und Strukturvorschläge für die politische Arbeit zu entwickeln. Das habe ich bisher ohne Widerspruch so gehandhabt.

Daraus resultieren Ergebnisse, wie z.B. die Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts für unsere Stadt.

Zu diesem Thema wurde ein Begleitausschuss eingerichtet, dem ich ohne Widerspruch zugeordnet wurde.

Die vorgesehene Lenkungsgruppe zur Beplanung des „Opel-Areals“ hat die Aufgabe, eines der wichtigsten Projekte für die Innenstadtentwicklung Hombergs mit den zu beteiligenden Akteuren (Grundstückseigentümer, Investoren, Planer) mit Herz und Fachverstand für die demokratische Beratung und Entscheidung in den Gremien der Stadt vorzubereiten.

Wenn ich nun als Ausschussvorsitzender aus diesem Gremium entfernt werde, widerspricht das meinem Verständnis und der bisher geübten Praxis.

Die Parlamentskolleginnen und Kollegen haben trotz mehrfacher Erläuterung meines Standpunktes im Ausschuss und im Parlament anders entschieden.

Das muss ich als Vertrauensentzug werten.

Quelle: HNA

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