Geflügel in Gudensberg

Unterschriften für Bürgerbegehren gegen Schlachthof-Erweiterung

In letzter Minute: Regina Rohmann und Horst Sandmüller von der Bürgerinitiative Chattengau gegen Massentierhaltung warfen 25 Minuten vor Ablauf der Frist die für das Bürgerbegehren erforderlichen Namens- und Unterschriftenlisten in den Rathausbriefkasten in Gudensberg. Foto: privat

Gudensberg. Die Bürgerinitiative (BI) gegen Massentierhaltung im Chattengau schaffte es, mehr als 700 Unterschriften gegen die Erweiterung des Gefügelschlachthofes von Plukon in Gudensberg zu sammeln.

25 Minuten vor Ablauf der Frist landeten die Listen im Briefkasten der Gudensberger Rathauses. „Nun können die Bürger direkt entscheiden", sagte BI-Sprecher Andreas Grede.

Nach der Demonstration am 6. Dezember in Gudensberg mit etwa 250 Teilnehmern habe das Thema Schlachthoferweiterung eine überraschende Wende genommen, schreibt Grede.

In letzter Minute habe die Bürgerinitiative das Bürgerbegehren durchgeführt und in weniger als 36 Stunden über 800 Unterstützer bei den wahlberechtigten Gudensbergern gewonnen. 700 wären notwendig gewesen, zehn Prozent der Wahlberechtigten. Nun könne es einen Bürgerentscheid zur Frage geben, ob die „Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 Am Odenberg, 2. BA, aufgehoben wird“. Faktisch wäre dies das Ende der Erweiterungspläne des niederländischen Fleischkonzerns Plukon, ist der BI-Sprecher überzeugt Warum dieses Instrument des Bürgerbegehrens erst in einer Last-Minute-Aktion eingesetzt wurde, erklärte Andreas Grede so: „Unsere Bürgerinitiative hat leider keinen Juristen in ihren Reihen, und Rechtsberatung auch für eine gute Sache kostet viel Geld.“ So sei man sehr spät auf die Möglichkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gestoßen.

Die freundlichen Reaktionen und aufmunternden Worte der vielen Gudensberger habe geholfen und gezeigt, dass die Bevölkerung dieses Schlachthof-Unternehmen schlicht nicht am Ort haben wolle. „Jeder weiß, dass dieser Wachstumswahnsinn eine Blase ist, die über kurz oder lang platzen wird“, ergänzte Grede.

Das Bürgerbegehren mit den 827 Unterschriften von Gudensbergern, die einen Bürgerentscheid zur Bebauungsplan-Aufstellung am Odenberg erreichen möchten, liegt seit gestern auch auf dem Schreibtisch des Gudensberger Bürgermeister Frank Börner. Nach einer ersten Prüfung meinte er auf HNA-Anfrage, dass ein Bürgerentscheid „wahrscheinlich formal nicht berechtigt“ sei. Börner begründete seine Ansicht damit, dass laut Hessischer Gemeindeordnung Entscheidungen im Rahmen der Bauleitplanung nicht über einen Bürgeentscheid angefochten werden könnten. Und darum handele es sich bei dem Stadtverordneten-Beschluss. Trotzdem nehme er das Anliegen der Bürger selbstverständlich ernst, wolle mit den Wortführern baldmöglichst das Gespräch suchen. (ula)

Mehr unter www.bi-chattengau.de und www.facebook.com/bi.chattengau

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare