Landesprogramm in der nächsten Runde: Parlament einstimmig für Schutzschirm

Schirm für schwarze Zahlen

Sprung unter den Schirm: Einstimmig sprach sich Frielendorfs Gemeindevertretung für die Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm aus. Das Land will so bei der Schuldentilgung helfen. Frielendorf muss dafür einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Foto: Grede

Frielendorf. Mit einem einstimmigen Beschluss bekräftigen Frielendorfs Gemeindevertreter in ihrer Sitzung am Montagabend in Obergrenzebach die Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm. Das Landesprogramm steht für Geld und günstige Kredite. Die Gegenleistung: ein ausgeglichener Haushalt.

Auch ohne Schutzschirm seien strenge Konsolidierungsmaßnahmen nötig, warb Bürgermeister Birger Fey für die Teilnahme an dem Landesprogramm. Er stellte einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2016 in Aussicht.

Auch CDU-Sprecher Dietrich Hahn unterstrich das Ja seiner Fraktion zum Kommunalen Schutzschirm. Er verwies auf die besondere strukturelle Situation Frielendorfs als eine der größten Flächengemeinden in Hessen. Der Sparwille der Gemeinde werde in den nächsten Jahren unter strengster Beobachtung stehen.

Das wiederum bewertete Dietmar Dunkel (FWG) als positiv. Mit dieser Maßnahme stünde das Land als der „große Bruder zur Seite, der Einfluss auf die Gemeinde nimmt“. Sein Fazit: Ingesamt für die Gemeinde ein Gewinn.“

Mit dem Schutzschirm erhofft sich die Gemeinde, den Schuldenstand um ein Drittel zu senken, das entspräche einer Entschuldung von 17 Millionen Euro. Zudem hofft die Gemeinde auf Zinshilfe von 340 000 Euro. Bis 2022 wird Frielendorf eine Zins- und Tilgungsersparnis von 8,5 Mio Euro erreicht haben.

Nächster Schritt wird im November die vertragliche Besiegelung sein.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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