Vorwurf der UWG

Diskussion um die Kanäle

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Kanalsanierung: Björn Begemann geht daran, die Kanäle in Eschwege mit einer Kamera zu sichten. So wurden auch Schäden in Schrecksbach erfasst.

Schrecksbach. Zu erneuten Diskussionen führte die Kanalsanierung in der Sitzung des Schrecksbacher Parlaments am Donnerstag in Holzburg.

Der Punkt des Anstoßes war ein Änderungsantrag nachdem nicht wie ursprünglich geplant die Birkenstraße in Schrecksbach sondern die Straße Brieleck in Röllshausen instandgesetzt werden soll.

Lars Diehl (CDU) stellte einen Antrag, dass die Kanäle beider Straßen saniert werden sollen und zudem Regressansprüche gegenüber des planenden Ingenieurbüros zu überprüfen seien. Der Antrag wurde mit 12 Ja, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen. Die zusätzlichen Kosten für Brieleck werden in den Haushalt 2014 gestellt.

Hintergrund: Einstimmig hatten die Gemeindevertreter bereits im März beschlossen, dass die Kanäle der Gemeinde saniert werden müssen eine Pflichtaufgabe. Der Beschluss schloss auch die Birkenstraße im Kernort mit ein.

Dass in der Ausschreibung hingegen Brieleck genannt wurde, stieß CDU- und UWG-Fraktion sauer auf. Der Beschluss der Gemeindevertretung sei einfach geändert worden, sagte Andreas Frisch (UWG): "Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen, da hat jemand eindeutig seine Kompetenzen überschritten."

"Es war nicht der Wunsch jemanden hinters Licht zu führen", entgegnete Bürgermeister Andreas Schultheis. Es habe eine Absprache zwischen dem Ingenieurbüro und den Verantwortlichen gegeben, die zu dieser Entscheidung geführt hätte. Denn während die Straßendecke der Birkenstraße noch in gutem Zustand sei, müssten in der Straße Brieleck die Kanäle dringend gemacht werden.

Insgesamt sollte die gemeindeweite Sanierung 1,9 Millionen Euro kosten, derzeit werden laut Bürgermeister Schultheis Ausgaben in Höhe von 1,6 Millionen Euro erwartet. Fertig müssen die Arbeiten Ende Juni kommenden Jahres sein, sonst muss Schrecksbach eine bereits erhaltene Förderung zurückzahlen.

Das Geld stellte Lars Diehl zur Diskussion. Fördermittel wurden bereits ausgegeben, die für die Sanierung der Kanäle gedacht waren: "Wir wissen immer noch nicht, wofür sie genutzt wurden", sagte der Christdemokrat. Werde die Sanierung in der Gemeinde nicht fristgerecht durchgeführt, sei mit Sanktionen des Landes zu rechnen.

Von Claudia Schittelkopp

Quelle: HNA

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