Bürgermeister Schaake stellt Haushaltsplan 2012 vor – Defizit von 1,49 Mio. Euro

Schulden auf Höchststand

Wolfhagen. Knapp 25 Millionen Euro wird die Stadt Wolfhagen im kommenden Jahr ausgeben. Dem stehen Erträge in Höhe von 23,4 Millionen Euro entgegen – damit ergibt sich ein Defizit von 1,49 Millionen Euro. Das Zahlenwerk für das Jahr 2012 stellte Bürgermeister Reinhard Schaake während der jüngsten Sitzung des Parlaments vor. Einstimmig beschlossen die Stadtverordneten den aktuellen Hauhaltsplan in den Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Beratung zu verweisen.

Ziel sei es, den Haushalt künftig ausgleichen zu können und Ausgaben und Einnahmen in Einklang zu bringen, sagte der Verwaltungschef. Der Schuldenstand der Stadt belaufe sich derzeit auf etwa 20 Millionen Euro, berichtete Schaake – eine Verdoppelung im Vergleich zum Jahr 2003. Hauptsächlich seien dafür drei große Investitionen verantwortlich, die mit vier Millionen Euro zu Buche schlagen. Dazu zählen die Konjunkturprogramme mit der energetischen Sanierung der Gemeinschaftshäuser, die Altlastensanierung der Siemensstraße und das Darlehen zur Sanierung des Altersheims (Stiftung Altersheim). „Wir haben zwar eine Schuldensteigerung“, sagte der Bürgermeister. Doch diese sei immer noch moderat

Positive Entwicklung

Auf eine sehr gute Entwicklung hinsichtlich der Einnahmen blickt die Stadt im Bereich der Gewerbesteuereinnahmen. Für 2012 rechnet man im Rathaus mit etwa 4,1 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im Jahr 2003 nahm die Stadt 1,5 Millionen Euro aus diesem Bereich ein. „Wir haben eine breitgefächerte Gewerbesteuerstruktur“, erläutert Stadtkämmerer Reinhard Walter. Wolfhagen lebe nicht nur von großen Firmen, die im Hiddeser Feld angesiedelt sind. Vor allem die große Anzahl mittelständischer Handwerksbetriebe sorge für kontinuierliche Einnahmen bei der Gewerbesteuer.

Schlüsselzuweisungen

Wenig beeinflussbar seien hingegen die Schlüsselzuweisungen, die die Kommunen vom Land erhalten. Diese schlugen im Zahlenwerk massiv zu Buche, sagte Schaake. Dort sind die Ausgaben, die Wolfhagen für die Kreis- und Schulumlage höher, als der Betrag, der vom Land komme. 3,1 Millionen Euro erhält Wolfhagen für 2012 – dem stehen jedoch 6,4 Millionen Euro gegenüber, die die Stadt aufbringen muss.

Neu geschaffen wird in 2012 eine zusätzliche Ingenieurstelle im Rathaus. Nötig sei diese wegen der Eigenkontrollverordnung (EKVO) Abwässer. Diese sieht vor, dass alle Kanalanschlüsse – auch die privaten – bis zum Jahr 2025 überprüft werden müssen. Diese zusätzliche Personalstelle kostet die Stadt 56 500 Euro pro Jahr. Nach Angaben von Reinhard Walter seien diese Kosten bereits in der neuen Abwassersatzung eingeplant.

Von Vera Glass

Quelle: HNA

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