Fünf Kommunen im Landkreis nutzen Entschuldungsprogramm

Schutzschirm zeigt an vielen Stellen Wirkung

Sparen, sparen, sparen: Fünf Kommunen des Landkreises sind unter dem Rettungsschirm, zu ihnen gehört auch Homberg. Unser Foto zeigt HNA-Volontärin Leona Nieswandt mit dem Haushaltssicherungskonzept der Stadt Homberg. Foto:  Yüce

Schwalm-Eder. Fünf Kommunen aus dem Landkreis stehen unter dem finanziellen Schutzschirm des Landes. Das ist ihnen überwiegend gut bekommen. An dem Entschuldungsprogramm nehmen Homberg, Borken, Spangenberg, Frielendorf und Neuental teil.

„Das ist wie für uns gemacht“, sagt Frielendorfs Bürgermeister Birger Fey. Vor allem durch den Kanalbau war der Schuldenstand auf 47 Millionen Euro angewachsen. Die Gemeinde bekam eine Entschuldungshilfe von 17 Millionen Euro und Hilfen bei den Zinsbelastungen. Die Kommunen müssen aber auch selbst Anstrengungen unternehmen, um die Etats wieder ins Lot zu bringen.

In Frielendorf werden beispielsweise drei Stellen bis 2015 nicht mehr besetzt. Es wurde an vielen Schrauben gedreht, auch bei der Vereinsförderung. Gravierender waren die Erhöhung der Abwassergebühr (von 5,60 Euro auf 7,60 pro Kubikmeter) und der Gewerbesteuer von 320 auf 380 Punkte. 2015 soll es erstmals kein Etatdefizit mehr geben.

Borken liegt bereits vor der Zielvorgabe. 2014 werde im Etat ein Überschuss von 1,5 Millionen Euro ausgewiesen, so Bürgermeister Bernd Heßler. Ein Konsolidierungsprogramm mit 180 Punkten sei erarbeitet worden. Wasser-, Abwasser- und Kindergartengebühren habe man aber nicht angetastet. Heßler: „Das war der Einstieg in eine offensive Entschuldungspolitik.“

„Der Schutzschirm hat uns sehr geholfen“, sagt Spangenbergs Bürgermeister Peter Tigges. Noch weist der Etat dort ein Defizit (1,4 Mio. Euro) aus. Bis 2017 soll sich das ändern. Der Schuldenstand wurde von 40 Mio. Euro auf 29,5 Mio. Euro gedrückt. In Spangenberg wurden die Grundsteuer und die Gewerbesteuer auf je 400 Punkte angehoben, bei Wasser und Abwasser gelten kostendeckende Gebühren. Auch die Kindergartengebühren wurden angehoben. Seit zehn Jahren würden freie Stellen nicht wieder besetzt, so Tigges.

Von Heinz Rohde

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Quelle: HNA

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