Gemeinden sollen zahlen: Schwalm-Eder-Kreis will Nahverkehr alleine übernehmen

Schwalm-Eder. Der Streit um die Finanzierung des Personennahverkehrs wird voraussichtlich dazu führen, dass der Landkreis die alleinige Verantwortung für den Nahverkehr Schwalm-Eder (NSE) übernimmt.

Die Kommunen, die bisher Mitgesellschafter waren, würden aus der NSE ausscheiden. Sie sollen aber über eine höhere Kreisumlage an den Kosten beteiligt bleiben. Die Umlage würde für 2011 um 1,26 Prozentpunkte angehoben. Das ist der Vorschlag, den der Kreisausschuss am Montag dem Kreistag machen wird.

Nachdem die Kosten im Nahverkehr deutlich gestiegen waren, hatten sich die Gemeinde Neuental und die Stadt Neukirchen geweigert, ihren Finanzierungsanteil an die NSE zu zahlen. Sechs Kommunen haben signalisiert, dass sie einem neuen Gesellschaftervertrag nicht zustimmen würden.

Mit dem Ausscheiden aus der Gesellschaft würden die Kommunen ihren Einfluss verlieren. Neupärtl: „Die NSE wäre aber wieder handlungsfähig. Die Blockade einiger weniger wäre überwunden.“

Mit einer Anhebung der Kreisumlage würden die Kosten wieder gerecht verteilt. Zahlen müssten auch wieder jene, die sich bisher geweigert hätten. Für die anderen entstünden keine höhere Belastungen, da sie sich ja auch bisher schon entsprechend beteiligt hätten. (hro)

Quelle: HNA

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